Bayern - Fragen & Antworten

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen bei Baumaßnahmen an schulisch bedarfsnotwendigen Sportanlagen – darunter auch Hallenbäder – mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG).

Nein, die Fraktion hat sich enthalten und somit ich mich auch.

Hierzu liegt in der AfD keine einheitliche Meinung vor, v.a. wenn es so sehr ins Detail geht, wie Eiernudeln aus "Massentierhaltung" .

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.