Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Daniel O. • 25.07.2025
Fragen zur JVA Heimsheim 2024: 1. Wie viele Personen sind bei Ihnen inhaftiert? 2. Wie viele Meldungen wurden verfasst? 3. Wie viele Briefsendungen erreichen die Inhafierten?
Portrait von Erik Schweickert
Antwort 25.07.2025 von Erik Schweickert FDP

Die JVA Heimsheim bietet nach eigenen Angaben Platz für bis zu 600 Inhaftierte. Weitere Angaben zur konkreten Belegung etc. liegen mir nicht vor.

Frage von Lars S. • 24.07.2025
Was machen Sie, damit Brosius-Gersdorf im nächsten Wahlgang zur Bundesverfassungsrichterin ernannt werden kann?
Alexander Salomon
Antwort ausstehend von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Lars S. • 24.07.2025
Was machen Sie, damit Brosius-Gersdorf im nächsten Wahlgang zur Bundesverfassungsrichterin ernannt werden kann?
Profilbild Dr. Ute Leidig
Antwort 30.07.2025 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile die Forderung der grünen Bundestagsfraktion: Wir Grüne müssen aktiv in den weiteren Entscheidungsprozess einbezogen werden.

Frage von Esther S. • 24.07.2025
Bereit für Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf ?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 24.07.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

dass ich die Diffamierungskampagnen unmöglich-widerlich finde

Frage von Monika S. • 24.07.2025
Warum hat die CDU Prof Br.-Gersdorf, unter dem Druck eines rechten Shitstorms nicht gewählt? Welche Rolle spielen Überzeugung und Standhaftigkeit gegenüber medialen Kampagnen in Ihrer Parlamentsarbeit
Portrait von Isabell Huber
Antwort 17.12.2025 von Isabell Huber CDU

Die Wahl von Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht erfolgt in einem klar geregelten, demokratischen Verfahren.