Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Andrea W. • 28.07.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen Listenplatz 5 neu zu besetzen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 28.07.2025 von Andreas Stoch SPD

Herr Born hat mitgeteilt, dass er auf seine Kandidatur zur nächsten Wahl verzichten wird.

Frage von Klara S. • 28.07.2025
Warum fordern Sie den SPD Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag Daniel Born nicht auch auf sein Landtagsmandat zu verzichten?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 28.07.2025 von Andreas Stoch SPD

Die Entscheidung über das Mandat liegt in einer Demokratie bei den Wählerinnen und Wählern. Ich habe keine rechtliche Handhabe, sie ihm abzuerkennen. Ich bin aber dazu mit Herrn Born im Gespräch und fordere ihn auch öffentlich dazu auf, sein Mandat zurückzulegen.

Frage von Anna P. • 26.07.2025
Wieviele ausreisepflichtige oder nichtdeutsche Staatsangehörige befinden sich im Maßregelvollzug und könnten durch deren Ausweisung Kosten und Ressourcen sparen?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anna P. • 26.07.2025
warum zahlt das Land noch den Shuttlebus inkl. Security in Heidelberg für Asylbewerber, wenn es doch nur eine Erstaufnahmeeinrichtung ist, in der die Menschen sehr kurz leben?
Antwort 30.07.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landeserstaufnahmeeinrichtungen sind in der Tat nur für kurze Aufenthalte bestimmt. Diese kurzen Aufenthalte betragen jedoch derzeit durchschnittlich zwei Monate, Tendenz steigend.