Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Philipp J. • 26.08.2026
Wie stehen sie zur geplanten Zuckersteuer? Vor allem die Punkte Besteuerung von "Zero" Produkten und zweckgebundene Nutzung der Steuergelder?
Portrait von Anna Wiech
Antwort ausstehend von Anna Wiech BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Torsten Harald D. • 20.08.2026
Wie stehen Sie zu der Aussage Ihres Finanzministers zum Länderfinanzausgleich bei einem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt? Hat er damit nicht genau das getan, was die AfD stärkt?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 12.08.2026
Sehr geehrter Hr. Binder, liegen der Landesregierung Zahlen vor, wie viele GdB-Nachprüfungen die Versorgungsverwaltung in BW jährlich durchführt und wie oft der GdB dabei unverändert bleibt oder steig
Portrait von Sascha Binder
Antwort ausstehend von Sascha Binder SPD
Frage von Richard T. • 12.08.2026
Herr Scheer, inwieweit akzeptiert die AfD auch sachlich gehaltene Kritik. Auf Facebook posten Sie: AfD - bei uns dürfen sie sagen - was sie denken! Die Realität vermittelt jedoch ein anderes Bild.
Antwort ausstehend von Sandro Scheer AfD