Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Peter W. • 08.10.2025

Wenn Sie im Bundestag darüber abstimmen könnten, wie würden Sie abstimmen, Herr Fink und wie würden Sie das begründen?

Antwort ausstehend von Nicolas Fink

SPD

Baden-Württemberg

Bundestagswahl

Frage von Kerstin W. • 07.10.2025

Werden Sie alles unternehmen, damit die Chatkontrolle aller Bürger verhindert wird. Es gibt andere Wege Kinder zu schützen. Personalaufstockung. Untersuch. warum Beweismaterial b.d. Polizei verschwin

Antwort ausstehend von Christiane Staab

CDU

Baden-Württemberg

Chatkontrolle

Frage von Wolfgang M. • 07.10.2025

Wie stehen Sie zur Chatkontrolle? Werden Sie sich gegen die Position der BfDI stellen?

Antwort ausstehend von Sebastian Cuny

SPD

Baden-Württemberg

Chatkontrolle

Frage von Erkut B. • 07.10.2025

Unterstützen Sie Friedensverhandlungen, humanitären Zugang und eine Überprüfung der deutschen Militärhilfe angesichts der zivilen Opferzahlen in Gaza?

Antwort ausstehend von Manuel Hagel

CDU

Baden-Württemberg

Frage von Maria L. • 07.10.2025

Was tun Sie gegen die beabsichtigte Chatkontrolle?

Antwort ausstehend von Patrick Rapp

CDU

Baden-Württemberg

Chatkontrolle

Frage von Sascha Michael E. • 07.10.2025

Wie positionieren Sie sich zur EU-CSA-Verordnung („Chatkontrolle“)? Unterstützen Sie Detection Orders/Client-Scanning trotz E2EE? Welche Linie vertreten Sie für BW im Bundesrat?

Antwort ausstehend von Nicole Razavi

CDU

Baden-Württemberg

Chatkontrolle