Fragen und Antworten

Frage von Sascha H. • 25.02.2026
Wie stehen Sie zu der Nutzung von Palatir durch die Polizei?
Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in Stuttgart
Antwort 03.03.2026 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stehe der Nutzung der Palantir Software durch die Polizei sehr kritisch gegenüber. Es soll bis 2030 eine europäische Alternative geben!

Frage von Cornelis E. • 25.02.2026
Wie senken schnellere Abschiebungen die Kriminalität von rechten Straftätern und Straftaten deutscher Staatsbürger?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Sicherheit entsteht durch einen starken Rechtsstaat: mehr Polizei, bessere Ausstattung, wirksame Kontrollen und klare Konsequenzen bei Straftaten.

Frage von Manuel P. • 25.02.2026
Wie stehen Sie zu den sexistischen Äußerungen gegenüber einer Minderjährigen von Manuel Hagel? Welche Konsequenzen hat das für ihn und für Sie persönlich?
Portrait von Andreas Renner
Antwort ausstehend von Andreas Renner CDU
Frage von Manuel P. • 25.02.2026
Wie stehen Sie zu den sexistischen Äußerungen gegenüber einer Minderjährigen von Manuel Hagel? Welche Konsequenzen hat das für ihn und für Sie persönlich?
Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort 07.03.2026 von Nico Gunzelmann CDU

Die Äußerung, auf die Sie Bezug nehmen, war unangebracht und wäre so besser nie gefallen.

Frage von Marion K. • 25.02.2026
Herr Özdemir, warum werden fachliche Gegenargumente zum Abschuss des Hornisgrinde-Wolfes von ihnen und ihrer Partei nicht öffentlich diskutiert?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 03.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Schutz der Art und die Sicherheit der Menschen müssen verantwortungsvoll zusammengedacht werden. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestätigt den Weg der Landesregierung, der zurecht auf Vorsicht setzt: Wenn es um gefährliche Situationen geht, dann muss man im Interesse der Sicherheit von Menschen handeln.