Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Eugen Schlachter Eugen Schlachter DIE GRÜNEN 66 - Biberach Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried Lehmann Siegfried Lehmann DIE GRÜNEN 56 - Konstanz Dagegen gestimmt
Portrait von Bärbl Mielich Bärbl Mielich DIE GRÜNEN 48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Edith Sitzmann Edith Sitzmann DIE GRÜNEN 47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold Pix Reinhold Pix DIE GRÜNEN 46 - Freiburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich Sckerl Hans-Ulrich Sckerl DIE GRÜNEN 39 - Weinheim Dagegen gestimmt
Portrait von Theresia Bauer Theresia Bauer DIE GRÜNEN 34 - Heidelberg Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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