Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Wolfgang Wehowsky Wolfgang Wehowsky SPD 30 - Bretten Dagegen gestimmt
Portrait von Walter Heiler Walter Heiler SPD 29 - Bruchsal Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes Stober Johannes Stober SPD 27 - Karlsruhe I Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula Haußmann Ursula Haußmann SPD 26 - Aalen Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas Stoch Andreas Stoch SPD 24 - Heidenheim Dagegen gestimmt
Portrait von Nikolaos Sakellariou Nikolaos Sakellariou SPD 22 - Schwäbisch-Hall Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold Gall Reinhold Gall SPD 20 - Neckarsulm Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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