Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Fritz Buschle Fritz Buschle SPD 55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph Bayer Christoph Bayer SPD 48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Margot Queitsch Margot Queitsch SPD 47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer Prewo Rainer Prewo SPD 43 - Calw Dagegen gestimmt
Portrait von Rosa Grünstein Rosa Grünstein SPD 40 - Schwetzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Helen Heberer Helen Heberer SPD 36 - Mannheim II Dagegen gestimmt
Portrait von Frank Mentrup Frank Mentrup SPD 35 - Mannheim I Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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