Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Brigitte Lösch Brigitte Lösch DIE GRÜNEN 1 - Stuttgart I Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert Zeller Norbert Zeller SPD 67 - Bodensee Dagegen gestimmt
Portrait von Martin Rivoir Martin Rivoir SPD 64 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Martin Haller Hans-Martin Haller SPD 63 - Balingen Dagegen gestimmt
Portrait von Rita Haller-Haid Rita Haller-Haid SPD 62 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf Hausmann Rudolf Hausmann SPD 60 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer Stickelberger Rainer Stickelberger SPD 58 - Lörrach Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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