Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Renate Rastätter Renate Rastätter DIE GRÜNEN 28 - Karlsruhe II Dagegen gestimmt
Portrait von Gisela Splett Gisela Splett DIE GRÜNEN 27 - Karlsruhe I Dagegen gestimmt
Portrait von Franz Untersteller Franz Untersteller DIE GRÜNEN 14 - Bietigheim-Bissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen Walter Jürgen Walter DIE GRÜNEN 12 - Ludwigsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried Kretschmann Winfried Kretschmann DIE GRÜNEN 9 - Nürtingen Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd Murschel Bernd Murschel DIE GRÜNEN 6 - Leonberg Dagegen gestimmt
Portrait von Werner Wölfle Werner Wölfle DIE GRÜNEN 2 - Stuttgart II Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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