Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Birgit Arnold Birgit Arnold FDP/DVP 39 - Weinheim Enthalten
Portrait von Wolfgang Drexler Wolfgang Drexler SPD 7 - Esslingen Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias Brenner Tobias Brenner SPD 6 - Leonberg Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan Braun Stephan Braun SPD 5 - Böblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Ilka Neuenhaus Ilka Neuenhaus DIE GRÜNEN 62 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Günther-Martin Pauli Günther-Martin Pauli CDU 63 - Balingen Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich Noll Ulrich Noll FDP/DVP 9 - Nürtingen Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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