Fragen und Antworten

Frage an
Rita Haller-Haid
SPD

Sehr geehrte Frau Haller-Haid,

Soziales
05. Februar 2015

(...) ich halte die von Ihnen zitierte Entscheidung des Bundessozialgerichts gemeinsam mit unserer Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, für einen großen Schritt voran für die Interessen von Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen. Allerdings kann das Bundessozialgericht im Gegensatz zum Bundesverfassungsgericht nicht selbst Gesetze ändern oder für ungültig erklären, sondern nur über ihre Auslegung entscheiden. (...)

Frage an
Rita Haller-Haid
SPD

Sehr geehrte Frau Haller-Haid,

wo kann man die Finanzordnung der SPD BaWü bzw. der SPD Tübingen einsehen? Auf den entsprechenden Internetseiten ist nichts zu finden.

Mit freundlichen Grüßen B. Bernstern

Finanzen
22. Mai 2014

(...) Was die SPD Tübingen betrifft, so gibt es hier für den Kreisverband keine "Finanzordnung" sondern lediglich eine Einnahmen-Ausgaben-Aufstellung, die jedoch rückwirkend für das Jahr erstellt wird. Sollten Sie Interesse an diesem Dokument haben, so kann ich Ihnen dieses gerne für das für Sie interessante Jahr zukommen lassen. (...)

Abstimmverhalten

Über Rita Haller-Haid

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Sozialpädagogin
Geburtsjahr
1950

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Baden-Württemberg
2011 - 2016

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Tübingen

Kandidatin Baden-Württemberg
2011

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Tübingen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Tübingen

Abgeordnete Baden-Württemberg
2006 - 2011

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Tübingen
Wahlkreis:
Tübingen

Kandidatin Baden-Württemberg
2006

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Tübingen
Wahlkreis:
Tübingen