abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir geheimen Lobbyismus zurückdrängen
Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Die Erfolgsaussichten von Verhandlungen hängen von den Präferenzen der beteiligten Akteure und ihrer wahrnehmbaren Bereitschaft ab, Abkommen einzuhalten.

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Aus rechtsstaatlicher Sicht spricht viel dafür, den privaten Umgang mit Feuerwerk, insbesondere unter Alkoholeinfluss, ähnlich streng zu regulieren oder ganz zu untersagen, um die körperliche Unversehrtheit Dritter wirksam zu schützen

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Es gibt weder belastbare Hinweise noch weitere Grundlagen, die eine Infragestellung der Stimmenauszählung rechtfertigen würden

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Gute Bezahlung, funktionierende Verwaltungen und ein handlungsfähiger Rechtsstaat sind keine Luxusfragen, sondern Grundlagen für Gerechtigkeit und Vertrauen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Rixa Kleinschmit
Antwort ausstehend von Rixa Kleinschmit CDU