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Jochen Kohler
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Frage von Stephan M. •

Wieso hört man in der Hitzekrise kein Wort von der Bayerischen Staatsregierung?

Sehr geehrter Herr Köhler,

Menschen sterben gerade in den Altenheimen, Schüler kollabieren in der Schule, die Notdienste sind überlastet und viele soziale Einrichtungen müssen wegen der Hitze schließen, aber man hört von der Staatsregierung kein Wort, wie sie in dieser drastischen Krise Hilfe leisten.

Bei jeder Notlage stapft doch unser Landesvater immer mit Gummistiefeln an den Füßen und einer Bratwurst in den Händen herum und spielt Katastrophenmanager für die Kameras.

Warum herrscht da jetzt so eine ohrenbetäubende Stille?

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Antwort von CSU

Sehr geehrter Herr M.,

extreme Hitze ist insbesondere für ältere und pflegebedürftige Menschen, chronisch Kranke sowie Kinder eine erhebliche gesundheitliche Gefahr. Berichte über Kreislaufzusammenbrüche, eine starke Belastung der Rettungsdienste oder Einschränkungen in sozialen Einrichtungen müssen deshalb sehr ernst genommen werden.

Nicht zutreffend ist allerdings der Eindruck, der Freistaat unternehme nichts. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit verfügt über ein eigenes Kompetenzzentrum für Gesundheitsschutz im Klimawandel. Es berät Kommunen beim Aufbau von Hitzeaktionsplänen, stellt konkrete Handlungshilfen bereit und bietet Schulungen an. Für Pflegeeinrichtungen und pflegende Angehörige wurden zudem spezielle Empfehlungen und Fortbildungsangebote zum Umgang mit Hitze entwickelt. Grundlage für kurzfristige Schutzmaßnahmen sind insbesondere die regionalen Hitzewarnungen des Deutschen Wetterdienstes.

In Schulen, Pflegeheimen und sozialen Einrichtungen müssen die konkreten Maßnahmen jeweils vor Ort getroffen werden. Dazu gehören beispielsweise die Anpassung von Tagesabläufen, ausreichende Trinkangebote, Verschattung und Belüftung, die Verlegung körperlich belastender Tätigkeiten sowie – wenn erforderlich – organisatorische Einschränkungen. Dafür tragen die jeweiligen Einrichtungen und Träger eine unmittelbare Verantwortung. Der Freistaat muss sie dabei durch klare Vorgaben, Beratung und geeignete Förderprogramme unterstützen.

Gleichwohl halte ich die Frage für berechtigt, ob die vorhandenen Maßnahmen inzwischen ausreichen und ob sie in einer akuten Hitzephase für die Bevölkerung deutlich genug sichtbar sind. Angesichts immer häufiger auftretender Hitzeperioden brauchen wir verbindliche, eingeübte Schutzkonzepte und klare Zuständigkeiten – insbesondere für Pflegeeinrichtungen, Schulen und Rettungsdienste. Hier besteht aus meiner Sicht weiterer Handlungsbedarf.

Politische Krisenbewältigung sollte dabei nicht an einzelnen öffentlichen Auftritten gemessen werden, sondern daran, ob gefährdete Menschen wirksam geschützt und die Verantwortlichen vor Ort konkret unterstützt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Kohler, MdL

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