abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Um 2026 kraftvoll zu starten, sammeln wir vom 1.-31. Dezember 100.000 Euro. Kannst du einen Beitrag leisten?
Jetzt spenden

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Karen I. • 05.12.2025
Sehr geehrte Frau Becker, wie engagieren Sie sich für die weltweite internationale Zusammenarbeit im Umgang mit katastrophalen Risiken durch Künstliche Intelligenz? Welche Maßnahmen unterstützen Sie?
Portrait von Desiree Becker
Antwort 20.12.2025 von Desiree Becker Die Linke

Ja, die rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz stellen die Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen.

Frage von Peter S. • 17.12.2025
Herr De Masi, Sie haben meine Frage, wo sie die zusätzliche Zeit hernehmen wollen, nicht beantwortet.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich habe Ihre Frage beantwortet.

Frage von Henning K. • 19.12.2025
Sehen Sie die Gefahr, dass durch das Freigeben russischer Gelder durch die EU, keine Staaten mehr Geld in Europa deponieren, als gegeben?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Enteignung von Zentralbankguthaben verletzt die Staatenimmunität

Frage von Barbara B. • 19.12.2025
Warum haben Sie dem kommunalen Finanzausgleich zugestimmt, wenn z.B. der Landkreis Uelzen dadurch insgesamt deutlich schlechter ausgestattet wird als vorher?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 19.12.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]

Alle beantworteten Fragen
Frage von Patrik B. • 20.12.2025
Sehr geehrte Frau Heiligenstadt,werden auch die Höchstbeträge für Spenden für gemeinnützige Zwecke verdoppelt oder nur Parteispenden?MfG Patrik B.
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Alle Fragen & Antworten

Neueste Recherchen

Zu allen Recherchen