Fragen und Antworten

Frage an
Ralf Witzel
FDP

Sehr geehrter Herr Witzel,

Demokratie und Bürgerrechte
17. Januar 2015

(...) Die Genehmigung von Tierversuchen richtet sich in der Bundesrepublik Deutschland im Übrigen nach dem Tierschutzgesetz (TierSchG). Die Genehmigung zur Durchführung von Tierversuchen darf von behördlicher Seite nur unter strengsten Voraussetzungen erteilt werden, die im Einzelnen in § 8 TierSchG aufgelistet sind. Hierzu gehören insbesondere das Vorhalten geeigneter Räumlichkeiten, die Einhaltung von Sachkundeanforderungen der den Versuch Durchführenden, die Beachtung von Vorschriften zur Schmerzlinderung und Betäubung von Tieren sowie die Beachtung spezifischer Vorschriften über die Tierhaltung. (...)

Frage an
Ralf Witzel
FDP

Sehr geehrter Herr Witzel,

bekennen Sie sich zur Charta der Digitalen Grundrechte?https://www.wepromise.eu/de/page/charta

Oder, warum haben Sie diese nicht unterzeichnet?

Demokratie und Bürgerrechte
27. April 2014

(...) Unabhängig davon tritt die FDP-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen für ein möglichst freies Internet ein. Dies umfaßt insbesondere die Stärkung von elementaren Grund- und Bürgerrechten (wie dem Recht auf Privatsphäre oder dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung), die Ablehnung einer überbordenden Überwachung durch den Staat (wie etwa im Rahmen einer anlaßlosen Vorratsdatenspeicherung) sowie den Einsatz für den Erhalt der Netzneutralität. (...)

Abstimmverhalten

Über Ralf Witzel

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Personalreferent
Berufliche Qualifikation
Diplom-Kaufmann
Geburtsjahr
1972

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen
2017 - heute

Fraktion: FDP
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Wahlkreisergebnis:
10,10 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
4

Kandidat Nordrhein-Westfalen
2017

Angetreten für: FDP
Wahlkreis: Essen IV
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Wahlkreisergebnis:
10,10 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
4

Kandidat Nordrhein-Westfalen
2012

Angetreten für: FDP
Wahlkreis: Essen IV
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Wahlkreisergebnis:
6,10 %
Listenposition:
5

Kandidat Nordrhein-Westfalen
2010

Angetreten für: FDP
Wahlkreis: Essen IV
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Wahlkreisergebnis:
5,10 %
Listenposition:
6

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen
2000 - 2010

Fraktion: FDP
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Listenposition:
6
Startdatum:

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen
2000 - 2012

Fraktion: FDP
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Wahlkreisergebnis:
5,10 %
Listenposition:
6
Startdatum:

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen
2000 - 2017

Fraktion: FDP
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Essen IV
Wahlkreisergebnis:
6,10 %
Listenposition:
5
Startdatum: