Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Katja S. • 18.02.2026 Abriß des SEZ - Ist es finanziell vertretbar, dass eine weitgehend intakte und dringend benötigte Infrastruktur ohne Kostenprüfung abgerissen wird? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENStatt Geld für eine Olympiabewerbung auszugeben, muss in die Infrastruktur für den Breitensport investiert werden. Der Abriss des SEZ lehnen wir ab. Berlin Bauplanung Frage von margit s. • 16.02.2026 Werden Sie den Erhalt des SEZ unterstützen? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIm Sinne einer ökologischen Bauwende und dem erreichen der Klimaziele setzen wir uns für den Bestandserhalt statt Abriss ein - das gilt auch für das SEZ. Berlin Bauplanung Frage von Kerstin G. • 16.02.2026 Warum die Eile beim Abreißen des SEZ, weswegen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Eile des Senats rund um den Abriss des SEZ ist nicht nachvollziehbar und falsch. Wir setzen uns für einen Abrissstopp und einen Erhalt ein. Berlin Bauplanung Frage von Ingrid G. • 16.02.2026 Es gibt in Friedrichshain kein einziges Schwimmbad – warum wird das SEZ nicht erhalten? Es fehlen Dutzende Sporthallen und -plätze im Osten, ist das egal? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEin Abriss des SEZ ist falsch. Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine nutzbare Gebäude- und Infrastruktur aufgegeben werden soll. Berlin Bauplanung Alle beantworteten Fragen Frage von Matthias R. • 20.02.2026 Die Integration ausländischer Arbeitskräften, insb. in med. Versorgung und Pflege, ist dringend erforderlich. Wie werden Sie diese fördern, wenn die Mittel für Integrationskurse gestrichen werden? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Einwanderung Fachkräfte Frage von Nicole G. • 20.02.2026 Wird der Tarifabschluss der Länder zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten übertragen? Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Tarifvertrag Frage von Daniel F. • 20.02.2026 Aktuell sollen Gelder für die Sozialpolitik gekürzt werden, sehen sie dass als richtigen Weg um Chancengleichheit und Prävention zu fördern? Antwort ausstehend von Florian Hassler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Sozialleistungen Frage von Nina B. • 20.02.2026 Nachfrage zur Steuergerechtigkeit: Belastung von Arbeit vs. Schutz von Vermögen Antwort ausstehend von Fritz Güntzler CDU Bundestag Immobilien Steuersystem Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Katja S. • 18.02.2026 Abriß des SEZ - Ist es finanziell vertretbar, dass eine weitgehend intakte und dringend benötigte Infrastruktur ohne Kostenprüfung abgerissen wird? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENStatt Geld für eine Olympiabewerbung auszugeben, muss in die Infrastruktur für den Breitensport investiert werden. Der Abriss des SEZ lehnen wir ab. Berlin Bauplanung
Frage von margit s. • 16.02.2026 Werden Sie den Erhalt des SEZ unterstützen? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIm Sinne einer ökologischen Bauwende und dem erreichen der Klimaziele setzen wir uns für den Bestandserhalt statt Abriss ein - das gilt auch für das SEZ. Berlin Bauplanung
Frage von Kerstin G. • 16.02.2026 Warum die Eile beim Abreißen des SEZ, weswegen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Eile des Senats rund um den Abriss des SEZ ist nicht nachvollziehbar und falsch. Wir setzen uns für einen Abrissstopp und einen Erhalt ein. Berlin Bauplanung
Frage von Ingrid G. • 16.02.2026 Es gibt in Friedrichshain kein einziges Schwimmbad – warum wird das SEZ nicht erhalten? Es fehlen Dutzende Sporthallen und -plätze im Osten, ist das egal? Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEin Abriss des SEZ ist falsch. Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine nutzbare Gebäude- und Infrastruktur aufgegeben werden soll. Berlin Bauplanung
Frage von Matthias R. • 20.02.2026 Die Integration ausländischer Arbeitskräften, insb. in med. Versorgung und Pflege, ist dringend erforderlich. Wie werden Sie diese fördern, wenn die Mittel für Integrationskurse gestrichen werden? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Einwanderung Fachkräfte
Frage von Nicole G. • 20.02.2026 Wird der Tarifabschluss der Länder zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten übertragen? Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Tarifvertrag
Frage von Daniel F. • 20.02.2026 Aktuell sollen Gelder für die Sozialpolitik gekürzt werden, sehen sie dass als richtigen Weg um Chancengleichheit und Prävention zu fördern? Antwort ausstehend von Florian Hassler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Sozialleistungen
Frage von Nina B. • 20.02.2026 Nachfrage zur Steuergerechtigkeit: Belastung von Arbeit vs. Schutz von Vermögen Antwort ausstehend von Fritz Güntzler CDU Bundestag Immobilien Steuersystem
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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