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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Adrian R. • 20.10.2025
Wird es mit der SPD eine Verschärfung des MedCanG geben?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 23.10.2025 von Lars Castellucci SPD

Künftig soll die Verschreibung von Medizinalcannabis grundsätzlich nach persönlicher ärztlicher Konsultation erfolgen – in der Praxis oder beim Hausbesuch. Nur so kann die notwendige Anamnese, Aufklärung und Begleitung gewährleistet werden. Bei Folgeverschreibungen bleibt Telemedizin möglich, sofern zuvor ein persönlicher Kontakt stattgefunden hat.

Frage von Luca R. • 22.10.2025
Wird die SPD die geplanten Änderungen der CDU/CSU am MedCanG mittragen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 23.10.2025 von Lars Castellucci SPD

Künftig soll die Verschreibung von Medizinalcannabis grundsätzlich nach persönlicher ärztlicher Konsultation erfolgen – in der Praxis oder beim Hausbesuch. Nur so kann die notwendige Anamnese, Aufklärung und Begleitung gewährleistet werden. Bei Folgeverschreibungen bleibt Telemedizin möglich, sofern zuvor ein persönlicher Kontakt stattgefunden hat.

Frage von Alexander L. • 13.10.2025
Wie verhalten Sie sich zur in der EU geplanten Chatkontrolle?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 23.10.2025 von Dennis Rohde SPD

Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen. Die Bundesregierung wird auf europäischer Ebene auf dieser Grundlage verhandeln.

Frage von Hendrik S. • 25.09.2025
Lieber Herr Schwarze, wie antworten Sie Ihrem Kollegen Johannes Kraft, der den Gesetzentwurf der Initiative Berlin autofrei dem Gerichtsurteil zuwider eine "Enteignung" genannt hat?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 23.10.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Urteil wurde eindeutig festgestellt, dass der Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“ verfassungsgemäß ist, von "Enteignung" kann keine Rede sein.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Patrik B. • 23.10.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, gehören auch muslimische Töchter zu den gefährdeten Töchtern die der Bundeskanzler gefragt hat oder nur erkennbar deutsche Töchter?MfG Patrik B.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Patrizia H. • 23.10.2025
Wie werden Sie sich entscheiden bei der Frage der Neuauszählung der Bundestagswahl 2025? Was gedenken Sie zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort ausstehend von Johannes Fechner SPD
Frage von Johanna K. • 23.10.2025
Wie steht die AFD der Akademisierung der Pflegeausbildung gegenüber? Ich studiere Pflege dual und ein Dozent meinte, die AFD wolle das Pflegestudium abschaffen, stimmt dieses?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
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