Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Christiane B. • 20.04.2026 Wie erfolgt die Wahrung des Abstandsgebotes für erweiterte Schulleitung zur Lehrkraft in SEK.1 Antwort 27.04.2026 von Christos Katzidis CDUDie entsprechenden Kontaktdaten unserer fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher finden Sie hier: https://www.cdu-nrw-fraktion.de/fachpolitische-sprecher Nordrhein-Westfalen Beamt:innenbesoldung Schulen Frage von Angelika F. • 24.04.2026 Für Beamte gilt ein Streikverbot. Aber der dbb streikt doch mitunter auch für die Beamten, oder? Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDUDer dbb kann als Interessenvertretung natürlich Forderungen aufstellen; Beamte selbst dürfen jedoch nicht streiken. Bundestag Beamt:innen Streik Frage von Susi H. • 22.04.2026 Sehr geehrter Herr Kurze, Was tuen Sie gegen die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff. Antwort 26.04.2026 von Markus Kurze CDUIch werde alles tun, damit auch zukünftig Menschen mit Einschränkungen, keine Kürzungen zu erwarten haben. Sachsen-Anhalt Kinder Menschen mit Behinderung Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026 Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten? Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDUPatientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen. Bundestag Gesundheitssystem Alle beantworteten Fragen Frage von Anna B. • 27.04.2026 Welches relevante Thema im Gesundheitswesen gehört aktuell am meisten diskutiert? Antwort ausstehend von Daniel Born SPD Baden-Württemberg 2021 - 2026 Gesundheitspolitik Frage von Markus L. • 27.04.2026 Finden Sie nicht, dass angesichts der aktuellen Energie-/Öl-/Kraftstoffkrise endlich der Zeitpunkt gekommen wäre, auf den deutschen Autobahnen ein flächendeckendes Tempolimit von 120 Stundenkilometern einzuführen...? Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU Bundestag Tempolimit Frage von Markus L. • 27.04.2026 Zur Frage: Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll? Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD Bundestag Gesundheitspolitik Frage von Markus L. • 27.04.2026 Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll? Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU Bundestag Gesundheitspolitik Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 atlasstudio via canva.com 449 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Madalina Todica's Images via canva.com 451 134 24 Apr 2026 Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Christiane B. • 20.04.2026 Wie erfolgt die Wahrung des Abstandsgebotes für erweiterte Schulleitung zur Lehrkraft in SEK.1 Antwort 27.04.2026 von Christos Katzidis CDUDie entsprechenden Kontaktdaten unserer fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher finden Sie hier: https://www.cdu-nrw-fraktion.de/fachpolitische-sprecher Nordrhein-Westfalen Beamt:innenbesoldung Schulen
Frage von Angelika F. • 24.04.2026 Für Beamte gilt ein Streikverbot. Aber der dbb streikt doch mitunter auch für die Beamten, oder? Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDUDer dbb kann als Interessenvertretung natürlich Forderungen aufstellen; Beamte selbst dürfen jedoch nicht streiken. Bundestag Beamt:innen Streik
Frage von Susi H. • 22.04.2026 Sehr geehrter Herr Kurze, Was tuen Sie gegen die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff. Antwort 26.04.2026 von Markus Kurze CDUIch werde alles tun, damit auch zukünftig Menschen mit Einschränkungen, keine Kürzungen zu erwarten haben. Sachsen-Anhalt Kinder Menschen mit Behinderung
Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026 Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten? Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDUPatientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen. Bundestag Gesundheitssystem
Frage von Anna B. • 27.04.2026 Welches relevante Thema im Gesundheitswesen gehört aktuell am meisten diskutiert? Antwort ausstehend von Daniel Born SPD Baden-Württemberg 2021 - 2026 Gesundheitspolitik
Frage von Markus L. • 27.04.2026 Finden Sie nicht, dass angesichts der aktuellen Energie-/Öl-/Kraftstoffkrise endlich der Zeitpunkt gekommen wäre, auf den deutschen Autobahnen ein flächendeckendes Tempolimit von 120 Stundenkilometern einzuführen...? Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU Bundestag Tempolimit
Frage von Markus L. • 27.04.2026 Zur Frage: Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll? Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD Bundestag Gesundheitspolitik
Frage von Markus L. • 27.04.2026 Wie kann es sein, dass Lungenkrebs-Screening seit 01.04.26 für starke Raucher*innen kostenlos ist, aber nun das Hautkrebs-Screening für alle gesetzl. Versicherten kostenpflichtig werden soll? Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU Bundestag Gesundheitspolitik
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 atlasstudio via canva.com 449 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Madalina Todica's Images via canva.com 451 134 24 Apr 2026 Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe weiterlesen
