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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Harald J. • 01.03.2026
Warum muss ich als Mieter eine Vermögensteuer wie die Grundsteuer bezahlen?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort 07.03.2026 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grundsteuer ist umlagefähig. Die Kompetenz für diese Regelung hat der Bund.

Frage von Malak A. • 05.03.2026
Welchen Stellenwert hat die geschlechtersensible Medizin für Sie? Welche konkreten politischen Maßnahmen ergreifen Sie um strukturelle Benachteiligungen von Frauen im Gesundheitssystem zu reduzieren?
Portrait von Nina Warken
Antwort 07.03.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Joos v. • 27.02.2026
Welche Pläne haben Sie und Ihre Partei für die Zukunft des Gesundheistwesens?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort 07.03.2026 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir denken Gesundheit in allen Politikfeldern mit und richten die Versorgung daran aus, präventive und digitale Angebote zu stärken, bevor Ressourcen in der ambulanten und stationären Versorgung gebunden werden.

Frage von Johanna K. • 11.11.2025
Weshalb möchten sie und die Grünen, dass bei der Polizei in Baden-Württemberg die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort 07.03.2026 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Vertrag mit Palantir hat das baden-württembergische Innenministerium im März 2025 abgeschlossen. Ohne unser Wissen und ohne unsere Zustimmung.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Rasmus S. • 07.03.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz des Haber Verfahrens bei Kulturpreisen und Kulturförderungen durch das BKM und Herrn Kultustaatsminister Weimer?Insbesondere im Hinblick auf den deutschen Buchhandlungspreis
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rasmus S. • 07.03.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz des Haber Verfahrens bei Kulturpreisen und Kulturförderungen durch das BKM und Herrn Kultustaatsminister Weimer?Insbesondere im Hinblick auf den deutschen Buchhandlungspreis
Portrait von Steffen Reik
Antwort ausstehend von Steffen Reik SPD
Frage von Rasmus S. • 07.03.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz des Haber Verfahrens bei Kulturpreisen und Kulturförderungen durch das BKM und Herrn Kultustaatsminister Weimer?Insbesondere im Hinblick auf den deutschen Buchhandlungspreis
Portrait von Anke Hillmann-Richter
Antwort ausstehend von Anke Hillmann-Richter FDP
Frage von Rasmus S. • 07.03.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz des Haber Verfahrens bei Kulturpreisen und Kulturförderungen durch das BKM und Herrn Kultustaatsminister Weimer?Insbesondere im Hinblick auf den deutschen Buchhandlungspreis
Portrait von Michael Joukov
Antwort ausstehend von Michael Joukov BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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