abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Martin Lucke
Antwort 14.04.2026 von Martin Lucke CDU

Unser Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dazu erklärt: „Wir haben aus gutem Grund in unserem Gesundheitswesen eine starke Selbstverwaltung. Ihr obliegt dabei vor allem die Entscheidung über medizinische Fragen, aber auch über Vergütungsfragen. Ziel muss es dabei sein, die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicherzustellen. Das ist eine große Verantwortung, die man dann aber auch wahrnehmen muss.“

Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 14.04.2026 von Oliver Ulloth SPD

Die SPD leistet vielerorts eine gute Arbeit in hessischen Kommunen. Erfreulicherweise sehen das im Landkreis Kassel und in der Stadt Vellmar viele Bürgerinnen und Bürger auch so. Bei beiden Wahlen ging die SPD bei der Kommunalwahl deutlich als stärkste Kraft hervor.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 14.04.2026 von Andreas Schwarz SPD

Ein offizieller Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des BND-Gesetzes liegt derzeit noch nicht vor

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 14.04.2026 von Carsten Brodesser CDU

Panik oder überstürzte politische Forderungen sind nicht angebracht

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Beamtenstatus ist kein Privileg ohne Gegenleistung, sondern Teil eines eigenen Pflichtensystems mit besonderen Bindungen und Verantwortungen.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort ausstehend von Marc Henrichmann CDU