Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Peter G. • 20.06.2025
Sie fordern einen neuen Vertrag ähnlich der Charta von Paris. Warum sollte Russland einen neuen Vertrag nicht so brechen wie den alten?
Antwort 02.07.2025 von Bernd Rudolph BSW

Eine neue Sicherheitsarchitektur muss auch Russlands Sicherheitsinteressen respektieren.

Frage von Peter G. • 20.06.2025
Sie unterstellen öffentlichen Sendern die Verbreitung von Lügen rund um den Europatag. Können Sie ein Beispiel nennen?
Antwort ausstehend von Ulf Günter Lange BSW
Frage von Peter G. • 16.06.2025
Sie behaupteten am 9. Mai, man plane einen Krieg gegen Russland. So gaben Sie auch der EU eine Mitschuld an dem Krieg in der Ukraine. Können Sie das begründen?
Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort 16.06.2025 von Jens Hentschel-Thöricht BSW

Das Zitat verweist nicht auf eine konkrete Kriegserklärung durch westliche Staaten, sondern beschreibt eine sicherheitspolitische Entwicklung, die aus Sicht des BSW mit großer Sorge zu betrachten ist

Frage von Peter G. • 14.06.2025
Vor etwa drei Monaten haben Sie dem in Deutschland und Europa verbotenen russischen TV- Sender RT (vorm. bekannt als Russia Today) ein Live Interview gegeben. Warum?
Antwort 22.06.2025 von Nico Rudolph BSW

Interviewführung ist nicht verboten. Diskurs sollte ohne Zensur stattfinden können. Friedenspolitik ist für das BSW auch Thema der Landes- und Kommunalpolitik.

Frage von Christoph G. • 04.06.2025
Kann ein lesbisches, empfängnisfähiges Paar in eingetragener Lebenspartnerschaft die Kosten ein künstlichen Befruchtung als außergewöhnliche Belastung von der Steuer absetzen?
Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD