Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Diana V. • 29.07.2025
Weshalb misstrauen Sie der Rechtsprechung des BVerfG und haben weder als Justizministerin, noch als Landtagsabgeordnete im Ausschuss für Verfassung und Recht für deren Umsetzung gesorgt?
Portrait von Katja Meier
Antwort ausstehend von Katja Meier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Vivien B. • 25.07.2025
Hallo Herr Löser, in Gaza passieren Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Palästinenser werden gezielt ausgehungert. Wann greift DE endlich ein, um das Massensterben der Menschen zu verhindern?
Portrait von Thomas Löser
Antwort 26.07.2025 von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hätte es begrüßt, wenn sich die deutsche Bundesregierung dem Aufruf von vielen anderen Nationen den Krieg und das Hungern in Gaza sofort zu beenden angeschlossen hätte

Frage von Tony H. • 24.07.2025
Guten Tag https://www.deutschlandfunk.de/auch-jesidische-familie-mit-kindern-in-den-irak-gebracht-zuvor-erfolgreich-dagegen-geklagt-100.html Wird sich die Linke dafür einsetzen?
Portrait von Nam Duy Nguyen
Antwort 04.08.2025 von Nam Duy Nguyen Die Linke

Linke setzt sich für einen generellen Abschiebestopp von Jesidinnen und Jesiden ein

Frage von Mathias L. • 11.07.2025
Welche Position vertreten Sie zum Thema Mandatszeitbegrenzung? Inwieweit wäre die aktuelle Legislaturperiode auch ihre letzte, sofern sie die Mandatszeitbegrenzung begrüßen?
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 24.07.2025 von Juliane Nagel Die Linke

Eine regelmäßige Erneuerung der Zusammensetzung von Fraktionen finde ich durchaus richtig und wichtig, drei Legislaturen finde ich dafür eine gute Größe.

Frage von Florian S. • 05.07.2025
In wie weit sind den Migranten oder eingebürgerte deutsche unter den Angreifern auf die CSD's? Wie kann man das weiter verhindern und wie darf man die Eigenverantwortung in dem Kontext neu denken?
Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Frage von Matthias M. • 04.07.2025
Wollen-sie-innovative-Lösungsansätze für Agri-PV-nach-den-cradle-to-cradle-c2c-Leitlinien-in-Sachsen-befördern?
Portrait von Jörg Scheibe
Antwort ausstehend von Jörg Scheibe BSW