Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Peter G. • 20.06.2025
Sie unterstellen öffentlichen Sendern die Verbreitung von Lügen rund um den Europatag. Können Sie ein Beispiel nennen?
Antwort ausstehend von Ulf Günter Lange BSW
Frage von Peter G. • 16.06.2025
Sie behaupteten am 9. Mai, man plane einen Krieg gegen Russland. So gaben Sie auch der EU eine Mitschuld an dem Krieg in der Ukraine. Können Sie das begründen?
Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort 16.06.2025 von Jens Hentschel-Thöricht BSW

Das Zitat verweist nicht auf eine konkrete Kriegserklärung durch westliche Staaten, sondern beschreibt eine sicherheitspolitische Entwicklung, die aus Sicht des BSW mit großer Sorge zu betrachten ist

Frage von Peter G. • 14.06.2025
Vor etwa drei Monaten haben Sie dem in Deutschland und Europa verbotenen russischen TV- Sender RT (vorm. bekannt als Russia Today) ein Live Interview gegeben. Warum?
Antwort 22.06.2025 von Nico Rudolph BSW

Interviewführung ist nicht verboten. Diskurs sollte ohne Zensur stattfinden können. Friedenspolitik ist für das BSW auch Thema der Landes- und Kommunalpolitik.

Frage von Christoph G. • 04.06.2025
Kann ein lesbisches, empfängnisfähiges Paar in eingetragener Lebenspartnerschaft die Kosten ein künstlichen Befruchtung als außergewöhnliche Belastung von der Steuer absetzen?
Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Frage von Michael L. • 31.05.2025
Wie kann der Freistaat Sachsen durch Schulungen und strukturelle Maßnahmen die medizinische Versorgung und gesellschaftliche Anerkennung von ME/CFS-Betroffenen, besonders Kindern, verbessern?
Petra Köpping im Porträt
Antwort ausstehend von Petra Köpping SPD
Frage von gerald v. • 28.05.2025
Wieso sind Sie dagegen, weitere Fachkräfte im Ausland anzuwerben?
Marko Winter - Foto
Antwort 28.05.2025 von Marko Winter AfD

Es ist nicht merkwürdig, weil die Fortsetzung der jetzigen Einwanderungspolitik kein effektiver Lösungsansatz des Fachkräftemangels sein kann.