- Frage
- Keine Antwort
Warum ist bisher nichts passiert? Was tun Sie ganz konkret, um diesen Missstand zu beheben? Wann ist mit einer Regelung zu rechnen?
- Frage
- Keine Antwort
Warum passiert hier nichts und was werden Sie als wohnungspolitischer Sprecher konkret tun?
- Frage
- Keine Antwort
(...) Hochgeschwindigkeitsteststrecken soll nur wenige 100 m hinter meinem Haus lang gehen (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Was tun sie als Ministerpräsident konkret, um die Einwohner Sachsens vor Subjekten wie A. und seinen Komplizen (Fatema A., auch in Dresden aktiv) zu schützen ? (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) wenn die Unternehmer für die Richtigkeit der Daten verantwortlich sein sollen, gleichzeitig die Unternehmer nach dem deutschen Gesetzen gar kein Recht haben Ausweispapiere zu kontrollieren? (...)
- Frage
- Keine Antwort
Warum setzt sich die SPD nicht dafür ein, dass der Landtag die Rahmenbedingungen für die Corona-Eindämmungsmaßnahmen beschließt?
- Frage
- Antwort
(...) Wie ist der Stand? Können Sie sich für eine baldige Umsetzung engagieren? (...)
(...) Wir GRÜNEN setzen uns seit vielen Jahren für eine Bürgerversicherung ein, bei der auch Beamtinnen und Beamte oder Selbständige in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und es keine oder nur wenige Ausnahmen gibt. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) ohne Abstimmung mit anderen Fraktionen oder dem Ältestenrat, den Festredner zu 30 Jahre Deutsche Einheit, Arnold Vaatz, einzuladen (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) warum beharren Sie auf dem CDU-Bundestagsabgeordneten (..)
- Frage
- Antwort
(...) wieviel Lehrstellen in Sachsen sind an junge Zugewanderte vergeben worden? (...)
2015: 506 2016: 570 2017: 853 2018: 1143
- Frage
- Antwort
(...) Wurden Sie zu diesem Thema angesprochen, denn im Vorfeld der "sogenannten Wendebewegung" waren Sie ja mit ganz aktiv mit dabei (...)
(...) Die SPD-Fraktion hat in einem Offenen Brief an den Präsidenten Dr. Matthias Rößler mitgeteilt, warum sie die von ihm allein und ohne Beteiligung des Präsidiums vorgenommene Auswahl des Redners für falsch hält. (...)
- Frage
- Antwort
(...) gegen den Antrag der Linksfraktion (siehe unten) und damit gegen den Erhalt der Dörfer Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz gestimmt? (...)
(...) Es liegt aktuell weder eine bergrechtliche Genehmigung zur Abbaggerung von Mühlrose vor, noch zu dessen Beantragung, auch wenn das in Medien anders, also falsch dargestellt wurde. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) gegen den Antrag der Linksfraktion (siehe unten) und damit gegen den Erhalt der Dörfer Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz gestimmt? (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) . Wollen Sie den Menschen ernsthaft weismachen, dass für Putin Menschenrechte überhaupt irgendeine Rolle spielen? (...)
- Frage
- Antwort
(...) Wer kontrolliert denn die Jugendämter damit die Familien wirklich unterstützt werden (...)
(...) Sie können davon ausgehen kein Kind wird leichtfertig aus seiner Familie entrissen. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Wer kontrolliert denn die Jugendämter damit die Familien wirklich unterstützt werden (...)
- Frage
- Antwort
Ist diese Verunglimpfung und Verallgemeinerung von Menschen, ob nun zu Recht oder Unrecht, die neue Parteilinie der SPD und/oder wird so etwas noch parteiintern debattiert bzw. diskutiert?
(...) Was wiegt mehr: Freiheit oder Sicherheit? (...)
- Frage
- Antwort
(...) wieso verweigern wir den Menschen in Moria und anderen Lagern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit? (...)
(...) Jede Formulierung, jede Zahl, jedes Komma in diesem Teil des Koalitionsvertrages ist ein Kompromiss zwischen fast unvereinbaren Positionen. (...)
- Frage
- Antwort
(...) wieso verweigern wir den Menschen in Moria und anderen Lagern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit? (...)
(...) Indem wir als Freistaat deutlich machen, dass wir gemeinsam mit dem Bund Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen können, erhöhen wir den Druck auf den Bund, seine Blockade aufzugeben und somit Kommunen und Ländern die Aufnahme nach ihren Kapazitäten zu ermöglichen. (...)
- Frage
- Antwort
(...) wieso verweigern wir den Menschen in Moria und anderen Lagern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit? (...)
(...) Was auf Lesbos geschieht, ist eine Katastrophe mit Ansage (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) wieso verweigern wir den Menschen in Moria und anderen Lagern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit? (...)
- Frage
- Antwort
(...) wieso verweigern wir den Menschen in Moria und anderen Lagern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit? (...)
(...) Eine humanitäre Flüchtlingspolitik, welche sich auf den Menschenrechten gründet, ist eine unserer bündnisgrünen Kernforderungen. (...)
- Frage
- Keine Antwort
(...) Machen Sie die Ablehnungen von Mitgliedern des Landtages und in der Bevölkerung nicht nachdenklich und ist Ihre Entscheidung unumstößlich? (...)
- Frage
- Antwort
(...) konsumiert niemals Cannabis, trinkt lieber Alkohol (...)
(...) Nicht zuletzt durch die gesellschaftlichen Debatten zu Cannabis und der Forderung der Freigabe von Cannabis sprechen Lehrkräfte im Unterricht mit ihren Schülern. (...)