Sachsen - Fragen & Antworten

(...) Jeder Entscheidung ist einfacher umsetzbar, wenn sie breite Unterstützung erfährt. Deshalb wird in Sachsen beispielsweise das Parlament beteiligt.  (...)

(...) Der Präsenzunterricht wird zunächst für Schüler wieder eingeführt, auf deren berufliche Zukunft die derzeitigen Maßnahmen den unmittelbarsten Einfluss haben.  (...)

(...) Der Sächsische Landtag hat am 5.11. 2020 über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages abgestimmt und diesem zugestimmt (...)

(...) Bei Einhaltung vertretbarer Hygienevorsichtsmaßnahmen gibt es keine Notwendigkeit, die Handwerksbetriebe zu schließen. (...) 

(...) Nach § 28a Absatz 1 Nummer 2 dürfen die Staatsregierungen beispielsweise den Ausgang beschränken oder nach Nummer 11 das Reisen beschränken oder untersagen (...)

(...) wie Sie sicher wissen, engagiert sich unser SPD-Bundestagsabgeordneter Detlef Müller seit 2015 intensiv um die Verbesserung der Bahnanbindung von Chemnitz und der Region Südsachsen. (...)

(...) nein, es gab keinen Bonus für die Abgeordneten im Sächsischen Lantag. Im Gegenteil: Wir haben uns bewusst dafür entschieden eine Nullrunde bei den Diäten zu beschließen. (...)

(...) ich teile Ihren Ärger über die derzeitigen Energiepreise und die Unterstützung für die Automobil- und Kohleindustrie (...)

(...) Polizeiliche Einsatzmaßnahmen werden immer auf der Grundlage der konkreten Beurteilungen der Lage vorbereitet. Bei Eingriffsmaßnahmen ist stets Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Maßnahme durch die Polizei im Einzelfall vor Ort zu prüfen. (...)

(...) Nachdem ich Ihr Schreiben gelesen habe, bin ich daher auf die kommunalen CDU-Mandatsträger zugegangen (...)