Frage von Annette F. • 04.04.2023
Antwort 13.04.2023 von Martin Dulig SPD
Die SPD auf Bundesebene hat sich für die Stärkung der Rechte kleiner Gewerbetreibender im Urheberrecht eingesetzt.
Frage von Erhard J. • 27.03.2023
Antwort 19.04.2023 von Christian Hartmann CDU
Würden nur Kandidatinnen oder Kandidaten aus den Wahlkreisen in den Bundestag einziehen, würde ein Ungleichgewicht entstehen.
Frage von Mathias T. • 25.03.2023
Antwort 05.04.2023 von Barbara Klepsch CDU
Um verbesserte Sicherheitskonzepte umzusetzen, wurden die personellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen.
Frage von Lutz S. • 23.03.2023
Antwort 12.05.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich ist Politiker*in kein Ausbildungsberuf und setzt auch kein Hochschulstudium voraus
Frage von Marc H. • 23.03.2023
Antwort 26.03.2023 von Thomas Prantl AfD
Die Diskussion über diese Tatsachen trägt zum Erkenntnisgewinn und zur Bildung einer freien Meinung bei, jedoch nicht zur Spaltung der Bevölkerung.
Frage von Dirk W. • 23.03.2023
Antwort 23.03.2023 von Jan Löffler CDU
Ein entsprechendes Verfahren zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes ist eingeleitet