Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 13.04.2023

Die SPD auf Bundesebene hat sich für die Stärkung der Rechte kleiner Gewerbetreibender im Urheberrecht eingesetzt.

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 19.04.2023

Würden nur Kandidatinnen oder Kandidaten aus den Wahlkreisen in den Bundestag einziehen, würde ein Ungleichgewicht entstehen.

Porträt von Barbara Klepsch, sie trägt eine hellblaue Bluse und eine dunkle Brille
Antwort von Barbara Klepsch
CDU
• 05.04.2023

Um verbesserte Sicherheitskonzepte umzusetzen, wurden die personellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen.

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.05.2023

Grundsätzlich ist Politiker*in kein Ausbildungsberuf und setzt auch kein Hochschulstudium voraus

Antwort von Thomas Prantl
AfD
• 26.03.2023

Die Diskussion über diese Tatsachen trägt zum Erkenntnisgewinn und zur Bildung einer freien Meinung bei, jedoch nicht zur Spaltung der Bevölkerung.

Portrait von Jan Löffler
Antwort von Jan Löffler
CDU
• 23.03.2023

Ein entsprechendes Verfahren zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes ist eingeleitet

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