Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dulig
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD

Die Umweltverträglichkeit des Ausbauvorhabens wird im Rahmen des laufenden Planänderungsverfahrens sorgfältig geprüft.

Portrait von Martin Dulig
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD

Im aktuellen Planänderungsverfahren werden die genannten Aspekte sorgfältig bewertet und abgewogen.

Portrait von Sören Voigt
Antwort 27.07.2023 von Sören Voigt CDU

Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für mich nicht vorstellbar.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 05.09.2023 von Sabine Friedel SPD

Die Nachzahlungen betreffen nur (klassische) Beihilfenachzahlungsansprüche, aber eben keine Ansprüche auf die sogenannte Pauschale Beihilfe zur GKV, denn diese zu wählen, wird ja erst ab dem 1.1.2024 ermöglicht.

Portrait von Andrea Dombois
Antwort 03.08.2023 von Andrea Dombois CDU

Gleichwohl ist feststellbar, dass es einer weitergehenden Betrachtung und Begleitung bedarf - nicht nur allein aufgrund der Komplexität - welche manchmal auch Lösungen erschwert - sondern auch wegen der Dimensionen.

Frage von Hanka W. • 20.07.2023
Wann kommt die Strompreisbremse für Heizstrom?
Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort 31.08.2023 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU

Nach längeren Diskussionen hat die Koalition in Berlin eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in die Strompreisbremse hineinverhandelt.