Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 25.08.2023

Die Umweltverträglichkeit des Ausbauvorhabens wird im Rahmen des laufenden Planänderungsverfahrens sorgfältig geprüft.

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 25.08.2023

Im aktuellen Planänderungsverfahren werden die genannten Aspekte sorgfältig bewertet und abgewogen.

Portrait von Sören Voigt
Antwort von Sören Voigt
CDU
• 27.07.2023

Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für mich nicht vorstellbar.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 05.09.2023

Die Nachzahlungen betreffen nur (klassische) Beihilfenachzahlungsansprüche, aber eben keine Ansprüche auf die sogenannte Pauschale Beihilfe zur GKV, denn diese zu wählen, wird ja erst ab dem 1.1.2024 ermöglicht.

Portrait von Andrea Dombois
Antwort von Andrea Dombois
CDU
• 03.08.2023

Gleichwohl ist feststellbar, dass es einer weitergehenden Betrachtung und Begleitung bedarf - nicht nur allein aufgrund der Komplexität - welche manchmal auch Lösungen erschwert - sondern auch wegen der Dimensionen.

Frage von Hanka W. • 20.07.2023
Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort von Georg-Ludwig von Breitenbuch
CDU
• 31.08.2023

Nach längeren Diskussionen hat die Koalition in Berlin eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in die Strompreisbremse hineinverhandelt.

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