Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Robert S. • 24.08.2022
Sehr geehrter Herr von Heusinger, danke für Ihre Antwort zum Gehalt. Vielmehr ging es mir aber um Transparenz hinsichtlich Ihrer Nebeneinkünfte. Werden diese von Ihnen auch noch veröffentlicht?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Robert S. • 22.08.2022
Warum haben Sie auf Ihrer Landtagsseite bei VERÖFFENTLICHUNGSPFLICHTIGE ANGABEN keine Angaben zu Gehalt oder Gewinn gemacht? Sollte dies nicht transparent gehandhabt werden?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 22.08.2022 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einkünfte der Abgeordneten in RLP sind im Abgeordnetengesetz RLP geregelt.

Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Wo befindet sich mein Schutzraum, sollte es durch Raketenbeschuss auf ein AKW in der Ukraine zum GAU kommen?
Portrait von Bernhard Braun
Antwort 20.10.2022 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorab möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund nach Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz.

Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Wo ist der für mich vorgesehene Schutzraum, sollte es in der Ukraine zu einem GAU durch Raketenbeschuss kommen?
Portrait von Markus Stein
Antwort 17.08.2022 von Markus Stein SPD

Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.