Nach Angaben der BImA gibt es in Rheinland-Pfalz noch fünf öffentliche Schutzräume, die bislang formal noch nicht entwidmet worden sind.
Doch von einem flächendeckenden Schutz mit ausreichend Bunkerplätzen für die gesamte Bevölkerung konnte auch damals nicht die Rede sein.
Verschärfung der Sanktionen gegen Russland mit unseren Partnern.
Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten
Der Begriff "Eltern-Kind-Entfremdung" wird überwiegend im Bereich des Umgangs- und Sorgerechts verwendet und stellt auch aus meiner Sicht eine ernst zu nehmende Thematik dar. Das zuständige Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration Und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz hat eine Fachgruppe eingerichtet, in der das Thema intensiv behandelt wird.
Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann