Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort von Pia Schellhammer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2024

Wir begrüßen die Einführung des Digitalen Euros.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 21.08.2024

Ich habe mein Jura-Studium mit dem ersten Staatsexamen an der Johannes-Gutenberg Universität abgeschlossen.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 23.07.2024

Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat

Frage von Rolf K. • 19.06.2024
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 21.08.2024

Es ist wichtig zu betonen, dass die Wehrpflicht in Deutschland nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft wurde.

Frage von Maximilian H. • 18.06.2024
Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2024

Wir GRÜNE sind für die Stärkung des Sports und dessen Selbstverwaltung.
Wir wollen daher auch Motorsport nicht verbieten - das war, ist und bleibt so.

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