Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Philipp B. • 29.12.2022
Wie bewerten Sie als Gesundheitsminister meines Bundeslandes die Warnungen und Rückrufe bzgl. graphen-haltiger FFP2 Masken in Frankreich und Canada?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Klaus S. • 16.12.2022
Wie stehen Sie zu den Cannabis Legalisierung Plänen der Bundesregierung?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 21.12.2022 von Doris Ahnen SPD

Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken ausschließlich in behördlich zugelassenen und kontrollierten Geschäften und in den ländlichen Regionen in den Apotheken zu ermöglichen.

Frage von Werner M. • 04.12.2022
Guten Morgen Peter Ich möchte gerne wissen, wer alles im Aufsichtsrat des SWR sitzt und wer da die/der Vorsitzende ist ? Viele Grüße Werner M.
Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Frage von Günter E. • 04.12.2022
Guten Tag Herr Hüttner, wäre es nicht eigentlich Aufgabe der Finanzverwaltung die Daten für die Grundsteuererhebung selbst zu ermitteln statt sie auf den Bürger abzuschieben? MfG Günter Erlenkamp
Portrait von Michael Hüttner
Antwort 06.12.2022 von Michael Hüttner SPD

Die Erhebung der Daten der Bürgerinnen und Bürger dient dazu, die Daten der Finanzämter zu bestätigen und eventuell fehlende Daten zu ergänzen. Auf eine Datenerhebung der Bürgerinnen und Bürger kann somit leider nicht verzichtet werden.