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Andreas Rahm
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Frage von Michael Z. •

Sehr geehrter Herr Rahm, bekommen Landtagsabgeordnete Ihrer Partei eine "offizielle Antwort" auf Fragen von Personen? Habe festgestellt, dass Ihre Antwort auf eine Frage übereinstimmt mit anderer MdL

Glaube, jeder frei gewählte Abgeordnete und jede frei gewählte Abgeordnete sollte die eigene Ansicht äußern, nicht eine von der Partei vorgefertigte. In diesem Falle könnten wir Bürger uns ja direkt bei der jeweiligen Partei informieren.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Z.,

wir bekommen keine "offizielle Antwort" auf Anfragen. Sie können sich jedoch vorstellen, dass täglich sehr viele Fragen zu ganz unterschiedlichen Themen von Abgeordneten gestellt werden. Deshalb gibt es in den Fraktionen auch Sprecherinnen und Sprecher zu bestimmten Themenbereichen, die uns informieren und mit denen wir uns austauschen, wenn Anfragen an alle Abgeordneten gleichzeitig gemailt werden. Ich äußere meine eigene Ansicht immer dann, wenn es meine Themenbereiche betrifft. Sobald es aber andere Themenbereiche betrifft, zu denen spezielle Fragen gestellt werden, sprechen wir uns selbstverständlich ab, alleine schon wegen der Aktualität. Aufgrund der komplexen Thematiken wären individuelle Antworten auf die immensen Anfragen zeitlich für Abgeordnete bei all den anfallen Terminen, Sitzungen, Vorbereitungen, Gesprächsterminen usw. überhaupt nicht leistbar, oder eine von Ihnen von allen einzelnen Abgeordneten erwartete Antwort würde mehr Zeit in Anspruch nehmen, als Sie es vielleicht tolerieren würden. Unabhängig davon, hoffe ich, dass die Antwort zu Ihrer Frage zufriedenstellend beantwortet wurde. Keinesfalls ist diese von der Partei vorgefertigt. Konsens zu Themen finden wir innerhalb unserer Fraktion.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rahm

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