SPD-Landtagsfraktion
ses Jahr wird sogar es erstmals dazu kommen, dass sich die Abgeordnetendiäten um etwa 0,7% senken
Manches ist geschehen. Am 22. 04. 2021 wurde u.a. das Telekommunikationsgesetz reformiert. Für eine Brandenburger „Gigabit-Gesellschaft“ bleibt einiges zu tun.
Ich setze mich leidenschaftlich für den Erhalt von kulturell bedeutsamen und identitätsstiftenden Kulturdenkmälern ein - und das im gesamten Wahlkreis 62.
unsere Institutionen auch stark zu machen, wenn es darum geht, dass unsere Demokratie wehrhaft bleibt. Daher habe ich der Gesetzesänderung zugestimmt.
Ich werde im Bundestag für die Anpassung eines Infektionsschutzgesetzes stimmen, weil ich will, dass Entscheidungen in dieser schwierigen Corona-Zeit auf eine breite, demokratische Grundlage gestellt werden.
(...) Für die SPD Bundestagsfraktion stand eine Abwrackprämie 2.0. nie zur Diskussion (!), und es ist gut, dass wir uns hier innerhalb der Regierung klar durchsetzen konnten. (...)
