Sylvia Lehmann

Schwerbehinderte, die an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben teilnehmen, bekommen vielfältige Unterstützung.

Ich stehe zu meiner Entscheidung von 2021. Mittlerweile hat sich die Situation mit Covid-19 weiterentwickelt.

Laut Bundesregierung erhält jeder eine Energiepreispauschale, der eine Anspruch auf eine gesetzliche Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente hat.

Die Bestrebungen und Errungenschaften der Gewerkschaften werden mittelfristig auch einen Einfluss auf die Löhne in privaten Betrieben haben.

Dass es keine Pläne zu großen Meerwasserentsalzungsanlagen an den Küsten gibt, hat mehrere Gründe.

Wir befürworten eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts und verurteilen grundsätzlich den Einsatz von Giftgas und anderen Chemiewaffen. Die Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung sind im Syrienkrieg begrenzt

Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März an die Präsidentin des Deutschen Bundestages übermittelt.

Wie Sie wissen, wurden in den letzten Monaten einige Entlastungsmaßnahmen beschlossen. Um die steigenden Energiepreise abzufedern, haben wir den Wegfall der EEG-Umlage vorgezogen.

Da wir in einer Demokratie leben und sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, ist es bei der dritten und (für bestimmte Gruppen) der vierten Impfung bei einer Empfehlung geblieben.

Strafrechtlich gesehen sind Abgeordnete, die für eine Impfpflicht stimmen, nicht für einen durch eine Impfung verursachten Todesfall verantwortlich. Die Indemnität soll sicherstellen, dass Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen handeln können und dass die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleistet ist.

Die Mobilitätswende hat also keinen direkten Zusammenhang mehr mit den Steuerzuschüssen zur Rentenversicherung.

Ich gehe davon aus, dass sie stufenweise erfolgen wird.