Jahrgang
1968
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Redaktionsdirektor, Diplompolitologe
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 79: Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord

Wahlkreisergebnis: 33,2 %

Liste
Landesliste Berlin, Platz 3
Parlament
Bundestag 2009-2013

Über Swen Schulz

Geboren am 1. März 1968 in Hamburg; 2 Kinder.

1987 Abitur in Hamburg; 1987 bis 1993 Studium der
Politikwissenschaften an der FU Berlin; 1993 Diplom-Politologe

1994 bis 1998 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen
Bundestag; 1998 bis 2002 Redaktionsdirektor; seit 2002 Mitglied des
Deutschen Bundestages

Stellv. Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Landesverband Berlin
e.V.; Beisitzer des Vorstandes der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband
Spandau e.V.; Mitglied u.a. August Bebel Institut; Berliner Komitee
für UNESCO-Arbeit e.V.; Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.;
Gemeinwesenverein Haselhorst e.V.; Heimatkundliche Vereinigung
Spandau 1954 e.V.; Humanistischer Verband Deutschlands -
Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.; Lesewelt Berlin e.V.;
Partnerschaftsverein Spandau e.V.; Sozialverband Deutschland -
Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.; Vereinigung Wirtschaftshof
Spandau e.V.

Seit 1986 Mitglied der SPD; 1995 bis 1998 Bürgerdeputierter und
1998 bis 2002 Bezirksverordneter der Bezirksverordnetenversammlung
Berlin-Spandau; 1998 bis 2008 Vorsitzender der SPD Spandau

Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung; stellv. Mitglied des
Petitionsausschusses; seit 2005 Mitglied im Fraktionsvorstand der
SPD-Bundestagsfraktion, 2005-2009 Sprecher der Berliner Mitglieder
der SPD-Bundestagsfraktion; seit 2009 stellv. Sprecher der
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion

Alle Fragen in der Übersicht
# Wirtschaft 4Sep2013

Sehr geehrter Herr Schulz,

ich bin auf Ihr Engagement bei der erfolgreichen Verfassungsklage gegen den Euro-Rettungsfonds EFSF und das von...

Von: Pyrzraf Zvrgu

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Den Fiskalpakt habe ich abgelehnt. Grundsätzlich bin ich für die europäischen Rettungsschirme, denn sie sind Ausdruck der innereuropäischen Solidarität. Ich war von Anfang an davon überzeugt, dass die Lösung der Europa-Krise nicht in einem Rückzug zu nationalen Alleingängen liegt, sondern eine Intensivierung der europäischen Beziehungen bedeuten muss. (...)

# Sicherheit 11Juli2013

Hallo Herr Schulz,

ich habe 2 Fragen an die Politik. Eventuell können Sie mir da Abhilfe schaffen.

1.) Warum werden Polizisten nicht...

Von: Cnfpny Oeüttrznaa

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Der Forderung, die unter anderem von Rainer Wendt, dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamten-Bund, immer wieder artikuliert wird, Polizistinnen und Polizisten mit Gummigeschossen auszustatten, schließe ich mich ausdrücklich nicht an. (...) Zu Ihrer Frage nach den DIN-Normen für Nahrungsmittel möchte ich sagen, dass ich Normen für Obst und Gemüse grundsätzlich unterstütze, da sie den Markt transparenter machen und die Qualität der Produkte sichern. (...)

# Soziales 30Apr2013

Bürger (u.a. Künstler und Mütter), die wegen prekären Arbeitsbedingungen Wohngeld erhalten, wird in Berlin ein Sozialpass, der trotz finanzieller...

Von: Varf Rpx

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Der Sozialpass in Berlin heißt „berlinpass“: Anspruchsberechtigt sind alle Personen, die ihren Hauptwohnsitz in Berlin haben und Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. (...)

# Soziales 8Jan2013

Sie lasen meine Frage zum Thema Schwerbehinderte nicht, bevor Sie sie beantworteten ließen. Warum? Es gingin ihr nicht um das bedingungslose...

Von: Rpx Varf

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Im Übrigen bitte ich Sie nicht weiterhin zu behaupten, ich hätte Ihnen gegenüber die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens befürwortet. Ich habe lediglich gesagt, dass dies eine interessante Diskussion ist - meine Position dazu ist jedoch unverändert. (...)

# Soziales 3Jan2013

Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de:
...

Von: Varf Rpx

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) vielen Dank für die erneute Anfrage zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Thematik haben wir häufig besprochen – sowohl über abgeordnetenwatch.de, als auch schriftlich und persönlich. (...)

# Finanzen 19Nov2012

Sehr geehrter Herr Schulz,

leider sind Sie nicht mein Abgeordneter, da ich im benachbarten Wahlkreis wohne. Ich frage Sie trotzdem, weil...

Von: Znepb Fpuzvqg

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) 35 Abs. 2 des ESM-Vertrages regelt ausdrücklich, dass der Gouverneursrat die gewährten Immunitäten des Vorsitzenden, der Mitglieder, aber auch aller Mitglieder des Direktoriums aufheben kann. Auch für die Mitglieder des Deutschen Bundestages besteht nach dem Grundgesetz Immunität. (...)

# Sicherheit 4Nov2012

Sehr geehrte Herr Schulz,

in den letzten Tagen wurde berichtet, dass ein Schiff mit Atommüll in Spandau vor Anker lag.
1. Frage:...

Von: Yhgm Jvyzrevat

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) auf den 2. Juni 2012 das Schiff „Edo“ mit radioaktiv strahlenden Teilen an auf seiner Route vorgesehener Liegestelle oberhalb der Schleuse Spandau vor Anker. Dieses Schiff hatte verstrahlte Großbauteile aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim an Bord. (...)

# Gesundheit 11Sep2012

Meine Krankenkasse möchte mich zu einem Hausartzmodell zwingen.
Damit würde ich mich dann zwei Jahre an meinen Kinderarzt binden.
Ich...

Von: Fhfnaar Züyyre

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Ihre Krankenkasse kann Sie nicht dazu zwingen, an einem Hausarztmodell teilzunehmen. (...) Die gesetzlichen Krankenkassen sind dazu verpflichtet, ihren Mitgliedern so genannte Hausarztmodelle anzubieten. Falls Sie sich für die Teilnahme an dem Hausarztmodell entscheiden, müssen Sie sich für einen Hausarzt entscheiden, der zur Teilnahme an dem Modell berechtigt ist. (...) Die Teilnahme an einem Hausarztmodell hat Vor- und Nachteile, die jeder Mensch für sich individuell abwägen muss, ist jedoch absolut freiwillig. (...)

# Familie 15Juli2012

Sehr geehrter Herr Schulz,

lt Spiegel-online vom 15.07.2012 hat die stellv. Bundesvorsitzende der SPD, Frau Manuela Schwesig beim...

Von: Oreaq-W. Fpuvezre

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) 1. Frau Schwesig hat vollkommen Recht: Frauen sollten nicht auf die Funktion als Mutter reduziert werden. (...)

# Finanzen 21Juni2012

Sehr geehrter Herr Schulz,

nach der Lektüre des ESM Vertragstextes bin ich fassungslos, es ist mir unbegreiflich das Regierung und...

Von: Gubznf Ynatrasryq

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Tatsächlich gibt es eine Reihe schwieriger Fragen. Ich bin kein Verfassungsexperte, aber das Ergebnis unserer Sachverständigenanhörung ist ziemlich klar: der ESM verstößt aus meiner Sicht nicht gegen das Grundgesetz. (...)

# Wirtschaft 18Juni2012

Sehr geehrter Herr Schulz,

ich bin viel (vielleicht zu viel) im Internet unterwegs und folgender Sachverhalt ist mir dabei begegnet:...

Von: Orggvan Oreraf

Antwort von Swen Schulz
SPD

Sehr geehrte Frau Berens,

vielen Dank für Ihre Frage.

Das Bundesverfassungsgericht hatte zunächst unserem Antrag auf einstweilige...

Sehr geehrter Herr Schulz!
Zunächst vielen Dank für Ihren Einsatz und Ihre Mühe!

Am 29.Juni 2012 soll wohl der ESM ratifiziert werden...

Von: Qvex Xbrccr

Antwort von Swen Schulz
SPD

(...) Ich bin noch nicht sicher, ob ich ESM und Fiskalpakt zustimmen werde. (...)

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EU-Operation Atalanta

16.05.2013
Dagegen gestimmt

Verbot der NPD

23.04.2013
Dafür gestimmt

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