Stefan Liebich
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Jvysevrq Zrvßare an Stefan Liebich bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 07. Feb. 2018 - 18:10

Sehr geehrter Herr Liebich,
über die Türkei äußerten Sie: "Das ist ein Partner, der aus meiner Sicht gar nicht mehr in die Nato gehört, geschweige denn, dass wir ihn auch noch aufrüsten"(1).
Gehört denn die Bundesrepublik Ihrer Vorstellung zufolge noch in die Nato?
Falls ja: Warum? Geht es nach wie vor darum, Rußland aus Europa heraus, die USA in Europa dominant und Deutschland "unten" zu halten?
In einer Antwort vom 10.1.2018 schrieben Sie, daß Sie in der "Atlantikbrücke" "interessante Gesprächspartner aus den USA treffen" können(2).
Ist es Ihnen erlaubt, das glaubhaft zu machen durch Nennung des interessanten Themas/ Gesprächspartners?
Haben die Gesprächspartner bei Ihnen Verständnis geweckt für das Selbstverständnis bzw. die Ethik des US-amerikanischen Militär- und Geheimdienstapparates, der zufolge Ländern "gelegentlich der Arm umgedreht werden muß" , damit diese etwas tun, was die US-Machthaber wünschen (3)?
Würde uns -bzw. Ihnen- Ihrer Einschätzung zufolge auch "der Arm umgedreht" für den Fall, wir gingen aus der Nato heraus?
Ich bitte um vollständige und wahrheitsgemäße Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Jvysevrq Zrvßare

1) https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/die-machtlosigkei...
2) https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stefan-liebich/question/2018-01...
3)Obama hier bei min 45:05 https://www.youtube.com/watch?v=Oj6f7vbhoOQ

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Stefan Liebich (LINKE) 12. März. 2018 - 18:55
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 3 Tage

Sehr geehrter Herr Zrvßare,

die NATO ist ein Relikt des Kalten Krieges, sie hätte eigentlich mit dem Ende des Kalten Krieges gemeinsam mit dem Warschauer Vertrag aufgelöst werden müssen. Stattdessen wurde sie immer größer. Als Linksfraktion im Bundestag vertreten wir die Position, dass die NATO durch eine andere Sicherheitsarchitektur in Europa unter Einbeziehung von Russland ersetzt werden soll. In der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind zum Beispiel alle west- und osteuropäischen Staaten sowie die USA und Kanada vertreten, sie wäre geeignet, einen entsprechenden Rahmen zu bilden. Aus den militärischen Strukturen der NATO und der EU jedoch sollte die Bundesrepublik über kurz oder lang austreten.
In der Tat habe ich über den Verein Atlantik-Brücke bemerkenswerte Menschen aus den USA getroffen oder war ihnen auch selbst ein interessanter Gesprächspartner. Es ist schon ein Weilchen her, da traf ich gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Bundestags eine Gruppe Sozialkundelehrer aus Texas. Die Zusammenkunft fand im Bundestag statt und wurde von der Atlantik-Brücke organisiert. Viele dieser Gäste waren das erste Mal in Europa bzw. in der Bundesrepublik und es waren sehr anregende Gespräche. Es war nicht bedeutungslos, dass ich als Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE mit dabei war. Niemand sonst hat in diesem Kreis linke Positionen formuliert, hat, auch zur Überraschung der Besucherinnen und Besucher, sich zu jemanden wie Edward Snowden geäußert. Ich finde solche Termine sehr wichtig, tragen sie doch dazu bei, Vorurteile und Irritationen abzubauen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Liebich