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Stefan Liebich
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Frage von Thomas R. •

Frage an Stefan Liebich von Thomas R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich habe eine Frage zum Thema mangelnder Parkraum. In meinem Wongebiet (Am Steinberg) ist seit ca. 1. Jahr zu beobachten, dass vermehrt neue Wohnkomplexe (Eigentum bzw. Mietwohnungen) entstehen. Prinzipiell ist das ja eine gute Sache, allerdings werden keine Tiefgaragen dazu gebaut. Die so schon sehr angespannte Parkplatzknappheit wird dementsprechend schlimmer. Leider hat sich auch das Ordnungsamt mitlerweile zum Ziel gemacht, hoffnungslose Anwohner täglich mit Bußgeldtickets zu überschütten.

Können bzw. möchten Sie dieser Parkraumentwicklung etwas gegensteuern? Wenn ja wie?
Vielen Dank.

Gruß Rüdiger

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Rüdiger,

das Problem fehlender Parkplätze für Kraftfahrzeuge hat in den vergangenen Jahren so ziemlich den ganzen Bezirk erfasst. Es gibt besonders im innerstädtischen Bereich kaum noch Wohngebiete, wo problemlos ein Stellplatz für das Auto gefunden werden kann. Das Wohngebiet Am Steinberg in Weißensee macht da keine Ausnahme. Die Organisation des ruhenden Verkehrs ist jedoch kein Thema, welches im Bundestag verhandelt wird sondern fällt in die kommunale Kompetenz, in Ihrem Fall in die des Bezirksamts Pankow. Seit einiger Zeit versucht der Bezirk das Problem mit der Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen zumindest zu lindern. Fast die gesamte Fläche von Prenzlauer Berg ist bereits in solche Zonen eingeteilt. Eine Ausdehnung auf Weißensee wäre grundsätzlich zu erwägen. Dazu müsste der Bezirk im Vorfeld eine entsprechende Studie in Auftrag geben. Allerdings ist die Parkraumbewirtschaftung auch sehr umstritten. Einerseits bestätigen Anwohner, etwa im Bötzowviertel oder am Arnimplatz, dass die Situation sich etwas entspannt hat, vor allem Pendler wegbleiben, auf der anderen Seite entstehen zusätzliche Kosten und Behördentermine. Selbst Ehrenamtliche, etwa Trainer, Sozialbetreuer etc., werden zur Kasse gebeten. Auch gibt es trotz Vignette keine Stellplatzgarantie für die Anwohner.
Für Menschen, die nicht zwangsläufig auf ein eigenes Auto angewiesen sind, gibt es seit einiger Zeit interessante Alternativen, zum Beispiel carsharing.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich