Jahrgang
1971
Wohnort
Meschede
Berufliche Qualifikation
Hochschulprofessor FHÖV, Münster
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 147: Hochsauerlandkreis

Wahlkreisergebnis: 56,1 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Bundestag 2013-2017

Über Dr. Patrick Sensburg

Geboren am 25. Juni 1971 in Paderborn; römisch-katholisch; ledig.

Grundschule in Brilon/Gudenhagen, danach Gymnasium Petrinum
Brilon, 1991 Abitur. 1991 bis 1992.

Offiziersausbildung mit Verwendungen u. a. im
Einsatzführungskommando, Oberstleutnant d. R.

1998 bis 2004 Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für
Mediation (DGM), 1999 bis 2004 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an
der FernUniversität Hagen, 2000 bis 2006 Rechtsanwalt. 2006 bis
2007 Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche
Verwaltung - Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Abteilung
Kriminalpolizei - beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden, 2007 bis
2008 Mitglied des Senats der Fachhochschule des Bundes für
öffentliche Verwaltung, seit Januar 2008 Professor an der
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes
Nordrhein-Westfalen FHöV NRW.

Seit 1986 Mitglied der Jungen Union, seit 1989 Mitglied der CDU.
2004 bis 2009 Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt
Brilon und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Brilon. 2005
bis 2009 Aufsichtsratsvorsitzender des städtischen Krankenhauses
Maria-Hilf Brilon gGmbH. 2012 - 2015 Kreisvorsitzender der CDU im
Hochsauerlandkreis. Seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Alle Fragen in der Übersicht
# Sicherheit 11Mai2017

Sehr geehrter Herr Patrick Sensburg,

welchen Grund sehen Sie darin die Wehrpflicht wieder einzuführen?
Sie sind Jahrgang 1971 sind...

Von: Ervaubyq Yhggre

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Entscheidend ist aber, dass sich die sicherheits- und verteidigungspolitischen Rahmenbedingungen seit der Aussetzung der Wehrpflicht weltweit verändert haben. Als einen ersten Schritt wünsche ich mir eine ergebnisoffene Analyse, ob wir die Wehrpflicht aus sicherheits- und verteidigungspolitischen Gründen wieder benötigen. Nach meiner Meinung, ja! (...)

13Apr2017

Guten Tag Herr Dr. Sensburg,

mit großem bedauern habe ich die Zustimmung von Ihnen und Ihrer Fraktion zur Anpassung der PKW-Maut zur...

Von: Wbfrs Fpuöyyznaa

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zur Pkw-Maut. (...) Dies ist aus meiner Sicht übrigens auch viel gerechter, als nur den deutschen Steuerzahler über die KFZ-Steuer für den Unterhalt unserer Straßen aufkommen zu lassen. (...)

Sehr geehrter Dr. Sensburg,

Am 03.04.2017 versuchen Sie auf meine am 01.03.2017 gestellten Fragen zu reagieren, ich finde aber, dass Sie...

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Die Aufgabe des NSA-Untersuchungsausschusses war und ist es, durch gründliche parlamentarische Aufklärungsarbeit zwischen Vermutung und Realität zu unterscheiden. Um Klarheit zu schaffen differenziere ich zwischen Industriespionage und Wirtschaftsspionage. (...)

# Inneres und Justiz 29März2017

Sehr geehrter Dr. Sensburg,

als Ausschussvorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses waren Sie beim BGH mit Ihrer Beschwerde gegen den...

Von: Yhgm Yvccxr

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Spannend ist allerdings die Begründung des BGH, die über die Praxis des Untersuchungsausschusses hinaus reicht und zu der sicherlich in Zukunft zahlreiche Beiträge in juristischen Fachzeitschriften veröffentlicht werden. Tangiert sie doch Fragen der Ausgestaltung von Minderheitenrechten im Grundgesetz, ihrer Ausgestaltung in der Geschäftsordnung und der Umsetzung in Ausschüssen. (...)

Sehr geehrter Herr Dr.Sensburg,

Herr Dr. Meißner weist auf den Geheimdienstexperten Schmidt-Eenboom, der behauptet, wir seien von der...

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Gemeint ist das Bereitstellen von Wirtschaftsinformationen. Industriespionage hingehen würde das Abgreifen von Know-How zum Zwecke der Verfügungstellung an U.S.-Unternehmen bedeuten. Dem Untersuchungsausschuss liegen zur Untermauerung dieses Verdachts auf Industriespionage keine stichhaltigen Hinweise oder gar Beweise vor. (...)

# Internationales 13Feb2017

Sehr geehrter Herr Sensburg,

In Bezug auf Ihre Antwort vom 13.02.2017:

Sie sagen, dass der Grund der nicht Veröffentlichung die...

Von: Wbanf Qrytnqb

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) um mögliche verbleibende Fragen im Rahmen der Beweisaufnahme zu klären, ist die Anhörung der Zeugen nur vorläufig beendet. (...) Aufgrund der in meiner vorherigen Antwort bereits genannten Vorschriften der StPO ist deshalb zum jetzigen Zeitpunkt eine Veröffentlichung Veröffentlichungnannten Protokolle nicht möglich. Alle Protokolle, bei denen es rechtlich möglich ist, haben wir schnellstmöglich veröffentlicht. (...)

Sehr geehrter Herr Sensburg,

da die Zeugenbefragungen im 1. Untersuchungsausschuss (NSA UA) in Kürze abgeschlossen sein werden, wollte ich...

Von: Wbanf Qrytnqb

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Maßgeblich für die Veröffentlichung der Dokumente ist die Strafprozessordnung (StPO). Durch die StPO gilt der Grundsatz, dass Zeugen unabhängig voneinander vernommen werden müssen. Mit der Veröffentlichung der Protokolle zum jetzigen Zeitpunkt würden Zeugenaussagen nicht mehr autark voneinander getroffen werden. (...)

# Internationales 26Jan2017

Sehr geehrter Herr Prof. Sensburg,

der geachtete Geheimdienstexperte Schmidt-Eenboom hat in einer ZDF-Sendung geäußert, wir seien von...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses hat gezeigt, dass die Bundesregierung nicht die Unwahrheit gesagt hat. (...)

Sehr geehrter Herr Sensburg,

am 14. Januar 2016 (vor einem Jahr) teilte ein Mitglied des deutschen Bundestages auf abgeordnetenwatch.de mit...

Von: Revp Fnatre

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Die von Ihnen zitierte Aussage, dass der NSA-Untersuchungsausschuss derzeit keine Möglichkeit hat Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen, entspricht der Realität. Die Entscheidung, ob Edward Snowden zwecks Aussage vor dem Untersuchungsausschuss nach Deutschland einreisen kann, obliegt der Bundesregierung und nicht dem Untersuchungsausschuss. (...)

# Internationales 14Jan2017

Sehr geehrter Herr Sensburg,

die Geschwindigkeit und Intensität mit der die Regierungsparteien die Internetzensur vorantreiben wollen ist...

Von: Fnfpun Xvesry

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Die Meinungsfreiheit wird geschützt, indem ihre Grenzen markiert werden. Neue gesetzliche Regeln sind zum Beispiel zur Ermittlung der Identität von im Netz anonym auftretenden Beschuldigten notwendig. Deshalb wollen wir einen Auskunftsanspruch schaffen, damit die Strafverfolgungsbehörden ihren Aufgaben effektiv nachgehen können. (...)

# Internationales 12Jan2017

((Essen (AFP) Angesichts der Manipulationsvorwürfe gegen Russland will der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU),...

Von: Nybvf Jntaunk

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Der Entwurf des ´Netzwerkdurchsetzungsgesetzes´ sieht vor, dass Betreiber von Internetplattformen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde offensichtlich rechtswidrige Inhalte löschen müssen. Eine Beschwerdestelle muss verpflichtend eingerichtet werden, welche von Nutzern markierte Beiträge nach einem mit klaren Kriterien definierten Verfahren prüft und eine transparente Entscheidung über die Entfernung der Inhalte fällt. (...)

Sehr geehrter Herr Sensburg,

der aktuelle Entwurf zur Änderung des BND-Gesetzes erlaubt dem BND die Überwachung der Telekommunikation von...

Von: Revp Fnatre

Antwort von Dr. Patrick Sensburg
CDU

(...) Grundsätzlich gilt deutsches Recht nur im deutschen Hoheitsgebiet. Dies (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Bundeszentrale für politische Bildung Bonn Mitglied des Kuratoriums Themen: Politisches Leben, Parteien 22.10.2013–24.10.2017
FernUniversität in Hagen Hagen Mitglied des Parlamentarischen Beirates Themen: Bildung und Erziehung 22.10.2013–24.10.2017
Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. Berlin Mitglied des Parlamentarischen Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 22.10.2013–24.10.2017
Deutsche Gesellschaft für Mediation (DGM) Hagen Mitglied des Präsidiums Themen: Recht, Wirtschaft 22.10.2013–24.10.2017
Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. Berlin Stellv. Vorsitzender Themen: Staat und Verwaltung 22.10.2013–24.10.2017
Deutscher Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM) Düsseldorf Mitglied des Beirates Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik 22.10.2013–24.10.2017
Franz-Stock-Komitee für Deutschland - Deutsch-Französische Gesellschaft Arnsberg e.V. Arnsberg Mitglied des Beirates Themen: Kultur 22.10.2013–24.10.2017
KKV-Bundesverband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung e.V. Essen Stellv. Bundesvorsitzender Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 22.10.2013–24.10.2017
Stiftung Datenschutz Leipzig Mitglied des Beirates Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik 22.10.2013–31.01.2016

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