Bündnis 90/Die Grünen NRW
Kürzungen bremsen PV-Ausbau, gefährden Industrie-Transformation, Wertschöpfung und Investitionen. NRW braucht Verlässlichkeit statt unsicherer Signale.
Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität
Die Landesregierung prüft Altersgeld als Teil der Modernisierung des öffentlichen Dienstes.
Abrupte Kürzungen gefährden Ausbautempo, Wertschöpfungs- und Lieferketten. Es braucht ein langfristiges Gesamtkonzept, das Investitionen verlässlich absichert.
Ich bin nicht am Wahlverfahren beteiligt, da die Zuständigkeit beim Deutschen Bundestag liegt.
Ein pauschales Moratorium wäre unverantwortlich, da es Israels Existenzrecht, aktuelle Bedrohungen und Verantwortlichkeiten im Krieg ignorieren würde.
