Bündnis 90/Die Grünen NRW
Kürzungen bremsen PV-Ausbau, gefährden Industrie-Transformation, Wertschöpfung und Investitionen. NRW braucht Verlässlichkeit statt unsicherer Signale.
Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität
Die Landesregierung prüft Altersgeld als Teil der Modernisierung des öffentlichen Dienstes.
Abrupte Kürzungen gefährden Ausbautempo, Wertschöpfungs- und Lieferketten. Es braucht ein langfristiges Gesamtkonzept, das Investitionen verlässlich absichert.
Ich bin nicht am Wahlverfahren beteiligt, da die Zuständigkeit beim Deutschen Bundestag liegt.
