Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eingriffe in Eigentumsrechte sollen auf das zwingend erforderliche Maß begrenzt werden. Betroffen sind nur Gegenstände mit unmittelbarem Bezug zu NS-Verfolgung.
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßgeblich für Ausgleichsmaßnahmen nach Bau-/Naturschutzrecht sind ökologische Funktionen. Auch Biotopaufwertung, Renaturierung oder Ökokonten sind möglich.
Antwort 22.05.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Land fördert Projekte (z.B. CCU-Modellregionen), baut aber nicht selbst. Tiefseeeinleitung ist derzeit keine Option für NRW.
Antwort 22.05.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
NRW setzt sich für gleichwertige psychische Versorgung ein, beobachtet die Entwicklung.

