Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eingriffe in Eigentumsrechte sollen auf das zwingend erforderliche Maß begrenzt werden. Betroffen sind nur Gegenstände mit unmittelbarem Bezug zu NS-Verfolgung.

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Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Maßgeblich für Ausgleichsmaßnahmen nach Bau-/Naturschutzrecht sind ökologische Funktionen. Auch Biotopaufwertung, Renaturierung oder Ökokonten sind möglich.

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Antwort 22.05.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Land fördert Projekte (z.B. CCU-Modellregionen), baut aber nicht selbst. Tiefseeeinleitung ist derzeit keine Option für NRW.

Mona Neubaur
Antwort 22.05.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

NRW setzt sich für gleichwertige psychische Versorgung ein, beobachtet die Entwicklung.