Frage von Amélie F. • 16.11.2023
Wie sollen Long Covid-, Post Covid-, Post Vac- und ME/CFS-Erkrankte (ca 200 Millionen allein in Deutschland) gesund werden, wenn kein Geld für Forschung und Therapien bereitgestellt wird?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 30.11.2023 von Michelle Müntefering SPD

Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet.

Frage von Maike B. • 16.10.2023
Guten Tag, kennen Sie die Petition "Prüft ein AfD Verbot" (https://innn.it/afdverbot) und wie stehen Sie dazu? Würden Sie sich auf Bundesebene für ein solches Prüfverfahren stark machen?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 15.11.2023 von Michelle Müntefering SPD

Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:

Frage von Lisa M. • 31.08.2023
Gibt es eine zentrale öffentlich einsehbare Meldestelle vom Bund, wo man Wohnungen (Häuser) melden kann, in denen man nicht gesundheitlich unbeschadet wohnen kann?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 13.09.2023 von Michelle Müntefering SPD

Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig

Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Wie konnte sich unsere Demokratie in nur drei Generationen an den Rand des gesellschaftlichen Auseinanderbrechens bringen und warum unternimmt Politik, auch die SPD so wenig dagegen?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 06.04.2023 von Michelle Müntefering SPD

Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.

Frage von Detlev S. • 21.10.2022
Wollen Sie wirklich zulassen, dass sich China sich am Hamburger Hafen beteiligt?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 02.11.2022 von Michelle Müntefering SPD

Klar ist, wir müssen den Zugriff auf kritische Infrastrukturen - und Abhängigkeiten vermeiden.