Michael Brand

Die ersten Autos, die ersten Fahrräder, die ersten Brillen, die ersten Computer und andere Innovationen waren zunächst einmal nur für wenige verfügbar, um dann für sehr viele erschwinglich und möglich zu werden. Wenn wir auf Förderung von Innovation verzichten würden, würden wichtige Bereiche der Zukunfts-Technologie gar nicht erst möglich, und gerade als Bundesrepublik Deutschland würden wir uns den eigenen Ast absägen und möglicherweise hunderttausende von Jobs in der Zukunft gefährden.

Es geht beim Taurus nicht allein um die Frage eines einzelnen Waffensystems.

Derzeit entscheidet die unabhängige britische Justiz über einen Einspruch gegen einen Auslieferungsantrag der USA.

Gerade in Zeiten einer angespannten Haushaltslage ist es von größter Bedeutung, mit den knappen Steuergeldern sorgfältig umzugehen und ein stringentes Monitoring der Projekte zu führen.

Die bei mehreren Stellen eingegangene Anfrage zu Drucksache 20/9176 kann aufgrund der großen Zahl an Projekten im Einzelnen durch ein einzelnes Bundestagsbüro nicht beantwortet werden.

Kritik an Mitgliedern der Bundesregierung, auch harte Kritik, ist Aufgabe der Opposition. Unsachliche und aggressive Polemik, zumal verbunden mit dem Schüren von Hass gegen einzelne Gruppen der Bevölkerung, wie es die extremistische AfD tut, ist etwas ganz anderes.