Frage von Stephanie V. • 02.10.2024
Gemeinnütziger Journalismus
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Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU

Die Gemeinnützigkeit journalistischer Tätigkeit von inhaltlicher Ausrichtung abhängig zu machen, widerspricht unserer Verfassung, dem Grundgesetz

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Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU

Für das Verhalten der Polizei im Umgang mit den Bürgern gibt es klare Vorgaben, die Sie ganz einfach beim hessischen Innenministerium oder den anderen Ministerien erfragen und recherchieren können

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Antwort 14.01.2025 von Michael Brand CDU

Folgerichtig kann Ihre Frage nur die Bundesregierung und die bislang von ihr getragenen Koalitionsfraktionen aus SPD, Grünen und FDP beantworten.

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Antwort 14.01.2025 von Michael Brand CDU

Dabei ist LNG als eine der strategischen Optionen für Energielieferungen nach Deutschland eine völlig überzeugende Alternative.

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Antwort 23.05.2024 von Michael Brand CDU

Ein Verbot von Tabak und Alkohol wird es in Deutschland nicht geben. Es gibt gerade mit Blick auf die direkte Einwirkung auf das Gehirn entscheidende Unterschiede zwischen dem Genuss von Alkohol, natürlich in Maßen, und dem Gebrauch von Cannabis. Das muss hier nicht näher erläutert werden, weil es allgemein bekannt ist.

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Antwort 25.04.2024 von Michael Brand CDU

Nicht nur die öffentliche Anhörung des Deutschen Bundestages hat, auch von wissenschaftlichen Experten massive Warnungen vor dieser Freigabe ergeben, die von ideologisch einseitigen Verfechtern einer sogenannten „liberalen", de facto aber Menschen und ihre Gesundheit gefährdenden Freigabe von Drogen, hier Cannabis, bewusst ignoriert, teils sogar diffamiert wurden.