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Metin Hakverdi
SPD

Frage an Metin Hakverdi von Gubznf Fgryyr bezüglich Gesundheit

04. Mai 2021 - 21:12

Sehr geehrter Herr Hakverdi!

Ich frage Sie: Wie stehen Sie zu den geplanten Lockerungen für Geimpfte? Ich persönlich finde es äußerst unfair, von allen möglichen Bevölkerungsgruppen Rücksicht und Solidarität mit Anderen zu fordern und nun eine bestimmte Gruppe zu belohnen!
Wie ist das vereinbar?

Frage von Gubznf Fgryyr
Antwort von Metin Hakverdi
07. Mai 2021 - 12:59
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 15 Stunden

Sehr geehrter Herr Stelle,

vielen Dank für Ihre Frage. In einem Rechtsstaat können Grundrechte nur dann eingeschränkt werden, wenn es einen guten Grund dafür gibt. Zum Beispiel wenn das Leben und die Gesundheit der Allgemeinheit gefährdet sind. Mit Blick auf die Situation für Leben und Gesundheit der Allgemeinheit sind die Grundrechte von Geimpften Menschen nicht mehr einzuschränken. Das bedeutet konkret, dass ein alter Mensch in einer Betreuungseinrichtung in Zukunft nicht mehr alleine in seinem Zimmer essen muss, sondern mit anderen wieder im Speisesaal sitzen kann. Geimpftes Krankenhauspersonal kann in einer Pause auch wieder in kleinen Gruppen zusammen sitzen. Diese Rücknahme von Einschränkungen sind grundrechtlich geboten und Solidarität gerade auch gegenüber diesen Gruppen wichtig.

Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi