Metin Hakverdi

Mir sind die langwierigen Leidenswege der betroffenen Menschen und ihren Angehörigen bewusst. Die Erforschung von ME/CFS bzw. Long COVID ist noch nicht sehr weit. Die konkreten Ursachen und Erkrankungen sind im Detail nicht bekannt, da es sich um ein vielfältiges Krankheitsbild handelt.

Mit diesen bisherigen Maßnahmen konnte die Polizeipräsenz dort erhöht werden, wo sie gebraucht wird.

Deutsche Großstädte verzeichnen eine große Nachfrage nach Wohnraum. Neben regulatorischen Maßnahmen ist der Bau neuen Wohnraums ein wichtiger Pfeiler der Mietpreispolitik.

Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein wichtiger Grundsatz des Völkerrechts. Ob die Voraussetzungen für eine Abschiebung im Einzelfall gegeben sind, entscheiden zuständige Gerichte, nicht der Bundestag.

Insbesondere für Immobilien, die durch den Erben oder die Erbin nicht selbst genutzt, sondern vermietet werden sollen, fehlt ein Rechtfertigungsgrund für eine weitergehende Privilegierung.

Bei konkreten Waffensystemen lautet meine Antwort stets: Immer nur in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern.

Daher habe ich eine politische Patenschaft für Milad Moradi übernommen. Wie viele andere wurde er im Zuge der Proteste vom iranischen Regime verhaftet. Deutschland darf nicht wegsehen und muss sich weiter für die Menschen im Iran einsetzen.

Ich unterstütze das Vorgehen der Außenministerin und befürworte ausdrücklich die europäischen Sanktionen gegen das iranische Regime.

Die Menschen im Iran und ihr Kampf gegen das Regime liegen mir auch persönlich am Herzen. Daher habe ich eine politische Patenschaft für Milad Moradi übernommen.

Die Türkei war für die Aushandlung des Abkommens ein besserer Unterhändler, da sie in dem Konflikt unbefangener ist, als Deutschland.

Dagegen sind frühere Arbeitnehmer, die Vorruhestandsgeld erhalten, nicht erfasst.

Neue Brennstäbe zu besorgen, dauert nach Expertenschätzungen mindestens zwölf bis 18 Monate. Aus diesen Gründen löst die Atomkraft jetzt nicht die Herausforderungen der beiden kommenden Jahre.