Portrait von Matthias Mieves
Antwort 10.09.2026 von Matthias Mieves SPD

Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen noch nicht verbindlich sagen, ob die von Ihnen beschriebene Konstellation von der geplanten extrabudgetären Vergütung erfasst sein wird.

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Antwort 10.09.2026 von Matthias Mieves SPD

Es gibt aber noch einen Punkt, der mir in dieser Debatte wichtig ist. Unser Gesundheitswesen ist bewusst nach dem Prinzip der Selbstverwaltung organisiert.

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Antwort 08.09.2026 von Matthias Mieves SPD

Die Regelungen, wie viele Psychotherapeutinnen und -therapeuten sich mit Kassenzulassung in einer Region niederlassen dürfen, entscheidet die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung durch die Vergabe von s. g. Kassensitzen. Hier hat die Politik entsprechend keinen Einfluss, auch wenn es temporär oder länger größeren Be

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Antwort 17.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Krankengeschichten wie die Ihre zeigen, dass die neuen Regelungen an den therapeutischen Notwendigkeiten vieler Patientinnen und Patienten  vorbei gehen. Deshalb mache ich mich dafür stark, dass Patienten, die schon länger erfolgreich auf bestimmte Cannabis-Präparate und auch auf -Blüten eingestellt sind, als Bestandsfälle auch weiterhin diese verordnet und über ihre GKV abgerechnet bekommen können.

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Antwort 11.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Die Aussagen von Hendrik Streeck habe ich zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig gilt aber auch: Ein Interview ist noch kein Gesetzentwurf.

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Antwort 11.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Die zunehmende Zahl extremer Hitzetage zeigt, dass Hitzeschutz längst keine Randfrage mehr ist, sondern eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge.