Matthias Mieves

Es ist richtig, dass bei der geplanten Reform des Wahlrechts der bisherigen "Zweitstimme" eine größere Bedeutung im direkten Vergleich zur "Erststimme" zukommt als bislang.

Eine wesentliche Neuerung ist, dass die einzelnen öffentlichen Dienstleistungen nach dem EFA-Prinzip, also dem Einer-für-alle-Prinzip, digitalisiert werden.

Seit Beginn meines Mandates im Bundestag, also seit Oktober 2021, bin ich Mitglied im Seeheimer Kreis, beim Netzwerk Berlin und auch bei den 49ers.

In der Fraktion arbeiten wir als Team daran. Als Sprecher für e-Health helfe ich mit. Morgen findet zu ME/CFS auch eine Plenardebatte statt.

Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren

Ich sehe die Beteiligung von COSCO an dem Terminal auch kritisch und kann Ihnen sagen, dass es bei uns in der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion viele weitere Stimmen gibt, die Vorbehalte gegen die Beteiligung haben

Seit Beginn der Probleme hat sich die Situation vor Ort spürbar verbessert, ist aber noch nicht gut. Die Personalkampagne läuft weiter.

In den anstehenden Beratungen werden wir uns daher auch für entsprechende Entlastungen für jene einsetzen, die mit Öl oder Pellets heizen

Mir ist weder bekannt, dass ein entsprechender Antrag gestellt wurde, noch wüsste ich von Institutionen, dass sie erwägen, einen solchen Antrag zu stellen.

Während des Betriebs von WEA ist ein Entweichen von SF6 in die Atmosphäre weitestgehend ausgeschlossen.

Der Staat muss meiner Meinung nach für sehr gute Ausbildungsmöglichkeiten für alle sorgen, der Zugang zu kostenfreier Bildung von der Kita über die Schule über die Ausbildung bis zur Uni für alle ist ein sozialdemokratisches Ziel!

ja, ich bin einer von drei Gesellschaftern der sanabene GmbH.