Matthias Mieves

Die Aussagen von Hendrik Streeck habe ich zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig gilt aber auch: Ein Interview ist noch kein Gesetzentwurf.

Die zunehmende Zahl extremer Hitzetage zeigt, dass Hitzeschutz längst keine Randfrage mehr ist, sondern eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge.

Wenn Sie mich fragen, was oder welche Zuschrift mich besonders bewegt hat: Es war und ist das Gesamtbild, das ich aus all diesen Nachrichten und Praxisbeispielen gewonnen habe.

Durch die Rückführung in ein begrenztes Gesamtbudget könnten die finanziellen Anreize sinken, zusätzliche Behandlungskapazitäten aufzubauen. Diese Sorge ist also nicht unbegründet und darf nicht einfach beiseitegeschoben werden. Genau deshalb hat sich die Koalition auf zusätzliche Schutzregelungen verständigt.

Meine Antwort zum aktuellen Stand der Reform des IFG und meine Haltung dazu finden Sie hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-mieves/fragen-antworten/warum-soll-das-informationsfreiheitsgesetz-geaendert-werden

Ja, selbstverständlich rate ich auch weiterhin zur Niederlassung mit Kassensitz