Wären Sie für die Einführung einer Direktwahl des Bundespräsidenten?

Sehr geehrte Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich auch demokratietheoretisch sehr spannend finde. Entschuldigen Sie bitte zugleich, dass ich erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten. Mir war es wichtig dies persönlich und mit der notwendigen Ruhe zu tun. 

Bürgerinnen und Bürger möchten aktiv an unserer Demokratie partizipieren. Wir GRÜNE begrüßen das und möchten das auch fördern. Deshalb setzen wir uns z.B. aktiv für Bürger*innenräte ein, die ein wichtiges Instrument sein können, um mehr Beteiligung zu schaffen und politische Willensbildungsprozesse und die Lebensrealität von Bürgerinnen und Bürgern noch besser zu vernetzen.

Die Direktwahl von Personen, etwa für Bürgermeister- oder Landratsämter, ist mit dem Versprechen verbunden, dass die Stimme der Wählenden zählt, dass die gewählte Person Gestaltungsmacht besitzt. Dieses Versprechen kann der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin nicht einhalten. Wir halten eine Direktwahl daher letztlich für kontraproduktiv. 

Dass unsere Verfassung der Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten eine deutlich weniger starke Stellung einräumt als etwa dem französischen Präsidenten, ist eine direkte Lehre aus dem Scheitern der Weimarer Republik. So ist meiner Meinung nach letztlich folgerichtig, dass der Bundespräsident nicht direkt gewählt wird.

Mit besten Grüßen nach Kottmar!
Konstantin v. Notz