Foto: Karoline Wolf
Da sich Ihre Frage an die Landesregierung richtet, möchte ich darauf hinweisen, dass ich seit dem 16. Mai 2025 kein Mitglied der Landesregierung mehr bin.
Ich möchte die Frage allgemein gehalten beantworten. Denn ich beantworte keine Kleinen Anfragen mehr. Siehe Volltext.
Der Leiter der VS-Abteilung war von mir von der Führung der Dienstgeschäfte entbunden worden, weil das notwendige Vertrauen nicht mehr vorhanden war.
Ich verstehe davon zu wenig, um zu dieser Frage eine begründete Auffassung vertreten zu können.
Für die Frage nach "Verhandlungskompromissen" bin ich schlicht die falsche Adresse. Immerhin hat sich zuletzt auch die Ukraine offen gezeigt für Verhandlungen.
Ich hatte u.a. gesagt: "Fürs erste wäre übrigens schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden."
